Atomenergie: Raus aus EURATOM!
Kommentar von LAbg. Renate Pacher
Das sind Fakten, die für einen Austritt Österreichs aus EURATOM sprechen. Österreich kann aus dem EURATOM-Vertrag aussteigen. Drei Rechtsexperten haben in ihren Gutachten unabhängig voneinander die völkerrechtliche Möglichkeit eines Austritts aus dem EURATOM-Vertrag bestätigt. Schon seit Jahren fordern verschiedenste Organisationen den Austritt. Die KPÖ hat im Landtag schon zweimal den sofortigen Austritt aus EURATOM verlangt. Unser Antrag wurde jedes Mal mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP abgelehnt.
Unter dem Namen „Raus aus EURATOM“ hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die von zahlreichen Organisationen, darunter auch der KPÖ, unterstützt wird. „Raus aus EURATOM“ sammelt nun Unterschriften zur Einleitung eines Volksbegehrens. Ziel dieses Volksbegehrens ist der Austritt Österreichs aus EURATOM. Nähere Informationen sind unter www.raus-aus-euratom.at <http://www.raus-aus-euratom.at/> erhältlich. Wer wirklich konsequent gegen Kernenergie ist, der muss auch den Ausstieg aus EURATOM betreiben. Deshalb ist es wichtig das Volksgehren zu unterstützen. Unterstützungserklärungen können am Gemeindeamt unterschrieben werden.
LAbg. Renate Pacher
E-Mail: renate.pacher@kpoe-steiermark.at
Veröffentlicht: 6. April 2010