Auffälligkeiten um den Kanal

Der Rechnungshof hat die Gemeinde Knittelfeld geprüft. Eines der erfreulichsten Dinge an diesem Prüfbericht ist, dass es ihn überhaupt gibt. Erst seit kurzem darf der Rechnungshof Gemeinden unter 20.000 Einwohner prüfen. Der Prüfbericht enthält wichtige Ergebnisse und Informationen, die wir sonst wohl nicht bekommen hätten.

Kanalgebühren

Sehr aufschlussreich ist, was zum Thema Kanalgebühren nachzulesen ist. Auf Seite 541: „In den Jahren 2007 bis 2010 entnahm die Gemeinde Gewinne aus dem Bereich der Abwasserbeseitigung im Ausmaß von rd. 332.000 EUR und verwendete diese Mittel für Ausgaben im ordentlichen Haushalt.“

Auf Seite 542: „Für den Umbau der Kläranlage nahm die Gemeinde im Jahr 2005 ein Darlehen in der Höhe von 4,61 Mio. EUR auf. Der Darlehensbetrag überstieg, wie sich im Jahr 2008 herausstellte, die Projektkosten um rd. 1,00 Mio. EUR. Dieser Betrag wurde im selben Jahr (2008) unter „Rückführung aus dem außerordentlichen Haushalt“ dem ordentlichen Haushalt zugewiesen. Die Gemeinde führte allerdings nur rd. 750. 000 EUR des nicht benötigten Darlehensvolumens (in der Höhe von 1,00 Mio. EUR) unmittelbar an das Kreditunternehmen zurück.“

Das bedeutet 250.000 Euro wurden für andere Vorhaben verwendet. Diese beiden Vorgehensweisen wurden vom Rechnungshof kritisiert. Die KPÖ hat immer wieder kritisiert, dass einige Gemeindetarife zu hoch sind und die Überschüsse herangezogen werden, um andere Vorhaben im Budget zu finanzieren. So zahlten die KnittelfelderInnen höhere Gebühren als zur Kostendeckung nötig war.

Kläranlage:  Falsche Aufteilung der Kosten?

Der Rechnungshof hat auch die Kläranlage geprüft und festgestellt, dass es eine große Differenz zwischen der Menge der genehmigten und der tatsächlichen Einleitungen gibt. Deshalb weist er auf Seite 551 hin dass, auf Grund dieser großen Differenz „...für die Aufteilung der Betriebskosten die Möglichkeit einer nicht-verursachergerechten Belastung der Verbandsmitglieder bestand.“

Dazu  die Antwort der Gemeinde: „Die Gemeinde teilte in ihrer Stellungnahme mit, dass die vom RH festgestellte Differenz fast ausschließlich von einem großen einleitenden Betrieb stamme. Nach zahlreichen Gesprächen zwischen der Betriebsleitung und der Gemeinde seien als erster Schritt die gemeldeten EW (Einwohnerwerte) um rd. 30 % erhöht worden. Als weiterer Schritt werde die Abwassereinbringung des Betriebs, der derzeit Anlagenumbauten durchführe, in das öffentliche Abwassersystem evaluiert werden. Bis zur Fertigstellung des Umbaus würden die zu gering gemeldeten EW den tatsächlich gelieferten angepasst und die Differenz dem Unternehmen in Rechnung gestellt werden.“

Querfinanzierung eines Betriebs?

Was hier niedergeschrieben ist, wirft viele Fragen auf. Um welchen Betrieb handelt es sich, um welche Summen geht es? Nach dem der Rechnungshof die Möglichkeit in den Raum gestellt hat, dass Kosten möglicherweise nicht verursachergerecht aufgeteilt wurden, wer hat dann möglicherweise zu viel bezahlt? Da maßgeblichen Zahler die privaten Haushalte sind, haben private Haushalte möglicherweise einen Betrieb quersubventioniert? Das alles sind wichtige Fragen - und diese Fragen hat die KPÖ in der  Gemeinderatssitzung vom Dezember 2013 gestellt.

Im Jahr 2003 wurden die Kanalgebühren gegen die Stimmen der KPÖ um 30 Cent pro Kubikmeter erhöht. Damit sollte der Neubau der Kläranlage finanziert werden. Der Bürgermeister hat öffentlich versprochen, dass die Gebührenerhöhung zurückgenommen wird, wenn die Kläranlage ausfinanziert ist. Wie viel ist in den letzten zehn Jahren durch die 30-Cent-Erhöhung hereingekommen? Vielleicht ist die Kläranlage schon längst abgezahlt?

Die Kläranlage produziert Energie fürs Stromnetz. Auch hier muss mit den Einnahmen gerechnet werden.

Außerdem steht im Rechnungshofbericht, dass die Kläranlage um eine Million billiger war als gedacht, und dass Geld von den Kanalgebühren ins allgemeine Budget geflossen sind. Und dass möglicherweise eine Nachzahlung eines Betriebes erfolgen könnte. Alles gute Gründe für eine Gebührensenkung!!!

Der Bürgermeister und Vize-Bürgermeister Markus Schöck waren von unseren Ausführungen und Fragen wenig angetan. Die Beantwortung der Fragen war nur kümmerlich. Es ist nun Aufgabe des Prüfungsausschusses und des Gemeinderates diese Fragen zu klären. Das sollte - ebenso wie eine Gebührensenkung - auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzungen.