Flüchtlingspolitik

Ursache für die Flüchtlingsströme ist das kapitalistische Wirtschaftssystem, das immer mehr Menschen ihre Lebensgrundlage raubt.
 
Auf der Jagd nach Höchstprofit steigt die Ausbeutung von Mensch und Natur. Rohstoffe werden geplündert, ganze Landstriche verwüstet, die Lebensbedingungen für die örtliche Bevölkerung zerstört. Um sich Rohstoffe, Absatzmärkte und politischen Einfluss zu sichern, wurden von den USA und EU Kriege geführt. Das alles führt zu Flucht und Vertreibung.
 
In den letzten Tagen wurde unser Land von einer Flüchtlingswelle überrollt. Neben großer Hilfebereitschaft gibt es Ängste, Ablehnung und Hass. Der Ansturm so vieler Menschen ist eine große Herausforderung und bringt Probleme. Und es besteht die große Gefahr, dass sich die Menschen gegeneinander ausspielen lassen. Jugendliche ohne Arbeit, Beschäftigte in einer immer brutaleren Arbeitswelt, Menschen, die mit ihrem Einkommen kaum noch auskommen und Menschen, die vor Krieg und Elend flüchten – sie alle sind Opfer des Kapitalismus. Nicht die Flüchtlinge, sondern die ungerechten Verhältnisse sind der Feind.
 
Für die Flüchtlingskrise muss es eine menschliche Lösung geben – und es muss eine Lösung sein, für die nicht die arbeitenden Menschen die Zeche bezahlen. Wir brauchen genügend Arbeitsplätze für alle, die hier leben, einen hohen Mindestlohn, damit Zuwanderer nicht als Lohndrücker missbraucht werden können und eine generelle Arbeitszeitverkürzung - finanziert durch eine Vermögensbesteuerung – es kann nicht angehen, dass eine kleine Elite immer reicher wird, während für die anderen das Leben immer schwieriger wird. Besonderes die gigantischen Profite der Rüstungsindustrien sind hier heranzuziehen.
 
KPÖ-Stadträtin Renate Pacher, Knittelfeld