Fohnsdorf: KPÖ für Rechnungshofprüfung und Neuordnung der Gemeindeaufsicht
LAbg. Klimt-Weithaler: „Gemeindeaufsicht in bisheriger Form untragbar“
„Die Gemeindeaufsicht in ihrer bisherigen Form ist untragbar. Das zeigt der Zustand der Finanzen der Gemeinde Fohnsdorf“, kritisiert KPÖ-LAbg. Claudia Klimt-Weithaler das steirische System der Gemeindeaufsicht, das es SPÖ und ÖVP erlaubt, einen Schutzmantel über „ihre“ jeweiligen Gemeinden zu breiten.
Monatlich sind für die Therme Fohnsdorf 100.000 Euro an Raten fällig, die von der Gemeinde getragen werden, da die Therme dazu nicht in der Lage ist. Bürgermeister Straner ist auch Geschäftsführer der Therme. Fohnsdorf steuert auf ein finanzielles Fiasko zu, vor dem die Fohnsdorfer KPÖ-Gemeinderätin Wieser Elfriede, Vorsitzende des Prüfungsausschusses, seit Jahren vergeblich warnt.
Die KPÖ verlangt eine Prüfung der Gebarung der Gemeinde Fohnsdorf durch den Rechnungshof, aber auch die Rolle der Gemeindeaufsicht sollte genau geprüft werden. „Das bisherige System muss überdacht werden, damit Fälle wie dieser nicht immer folgenlos bleiben“, so Klimt-Weithaler.
Veröffentlicht: 3. Juli 2009