Für den Frieden! Nein zur NATO!

Seit die NATO vor 65 Jahren gegründet wurde, war sie ein imperialistischer Militärblock, ein Schlüsselelement in der Strategie der Weltherrschaft und der Ausbeutung sowie der Konfrontation gegen die damalige UdSSR und die sozialistischen Staaten.

Die NATO trägt die Verantwortung für das endlose Wettrüsten, und die USA und ihre Verbündeten sind die Verursacher von mehr als zwei Dritteln der weltweiten Rüstungsausgaben.

Die USA und die NATO-Länder betreiben die Ausweitung ihres weltumspannenden Netzes von Militärstützpunkten und streben danach, ihre Einflußsphären noch weiter auszudehnen.

Mit der Verkündung ihres offensiven strategischen Konzepts hat die NATO den geografischen Bereich ihrer Einmischungsaktionen, Aggressionen und Besetzungen fremder Territorien ausgeweitet, und sie verstärkt dabei ihre Rolle als bewaffneter Arm der großen transnationalen Monopole.

Die USA und ihre NATO-Verbündeten sind verantwortlich für eine Vielzahl von Verbrechen und für riesige Zerstörungen, für brutale Aggressionen – wie in Jugoslawien, Afghanistan, Irak oder Libyen – sowie für Einmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten – wie im Fall Syrien – und für Drohgebärden wie gegen den Iran.

Die USA, die NATO und die EU tragen die Verantwortung für die verstärkte Militarisierung der internationalen Beziehungen und für die Eskalation von Spannungen und Kriegsdrohungen gegen die Souveränität der Völker und die Unabhängigkeit von Staaten, sei es im Nahen Osten, in Afrika, im Fernen Osten oder in Lateinamerika.

Zu einem Zeitpunkt, an dem 65 Jahre nach der Gründung der NATO die Situation in der Welt gekennzeichnet ist durch die Krise des Kapitalismus, durch die ausbeuterische, anti-demokratische und aggressive Offensive des Imperialismus, durch komplexe Prozesse der Umgruppierung des Kräfteverhältnisses in der Welt sowie durch den Widerstand und den Kampf der Schaffenden und der Völker,
– fordern wir die Auflösung der NATO und unterstützen das souveräne Recht aller Völker, über den Austritt ihrer Länder aus dieser aggressiven Allianz zu entscheiden;
– bekräftigen wir unsere Opposition gegen die Ausdehnung der NATO, gegen die Militarisierung der EU und gegen deren militaristische und interventionistische Politik;
– fordern wir die Beendigung des Wettrüstens, den Stop der Errichtung eines »Anti-Raketen-Systems« der USA und der NATO in Europa, nukleare Abrüstung, die vollständige Zerstörung aller Massenvernichtungswaffen und die Auflösung aller Militärstützpunkte auf fremden Territorien;
– fordern wir den unverzüglichen Abzug aller Truppen aus Afghanistan und aus den anderen Ländern, die imperialistischer Aggression ausgesetzt sind;
– bekräftigen wir unsere Solidarität mit den Völkern, die gegen imperialistische Okkupation, Aggression und Einmischung Widerstand leisten,
– rufen wir die Schaffenden und die Völker der Welt auf, den Kampf für den Frieden, gegen die NATO, für eine Zukunft des Friedens, des Fortschritts, der sozialen Gerechtigkeit zu stärken, damit jedes Volk frei über seine eigene Zukunft entscheiden kann.