Grobe Ungereimtheiten bei Landesenergieverein Steiermark
Werner Murgg: Land soll aus Verein aussteigen!
2007 wurde der Landesenergieverein Steiermark, bei dem auch das Land Steiermark Mitglied ist, als externer Dienstleister mit der Betreuung des Projektes „Erneuerbares Wasser 2008“ beauftragt. Der Landesrechnungshof weist nun in einem Bericht nach, dass dabei nicht nur zahlreiche schwere Fehler passiert sind, sondern dass auch fragwürdige personelle Verflechtungen bestehen.
KPÖ-Kontrollsprecher LAbg. Werner Murgg: „Der Landesenergieverein hat bei diesem Projekt alles falsch gemacht, was man nur falsch machen kann. Die KPÖ schließt sich der Anregung des Rechnungshofes an, die Mitgliedschaft bei dieser Institution zu beenden.“
Unter anderem hat der Landesenergieverein bei der dilettantischen Abwicklung des Projekts „Erneuerbares Wasser 2008“ ein Kraftwerk gefördert, das laut Richtlinien davon ausdrücklich ausgeschlossen war. Kritisiert werden vom RH auch die personellen Verflechtungen zwischen Regierung, Fachabteilungen und dem Verein, dem auch die Energie Graz, die Industriellenvereinigung und die Landwirtschaftskammer angehören. Unvereinbarkeiten seien nicht auszuschließen.
Die Sinnhaftigkeit der Förderungen wurde nicht kontrolliert, auch wurden keine Berichte an die zuständige Abteilung übermittelt. Eintragungen in die Förderdatenbank erfolgten nicht. Letztendlich wurde nur ein Drittel der vorgesehenen Förderungen ausbezahlt.
Veröffentlicht: 26. Juni 2012