Hiobsbotschaft für Eltern: SPÖ stoppt Ausbau der Kinderbetreuung
Klimt-Weithaler (KPÖ): SPÖ-Schwenk ist eine bildungspolitische Katastrophe für die Steiermark
Mit einer Überraschung endete in der Sitzung der Landtags am 18. Jänner die Abstimmung über einen Antrag der KPÖ, in dem der Ausbau von Kinderkrippen und Kindergärten in Hinblick auf das „Barcelona-Ziel“ sowie die Verankerung eines Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz für drei- bis sechsjährige Kinder gefordert wurde. Die SPÖ, die beide Forderungen bisher unterstützt und sogar im Landtagswahlkampf aufgestellt hat, stimmte gemeinsam mit der ÖVP gegen ihre eigenen bildungspolitischen Grundsätze. FPÖ und Grüne unterstützten den Antrag der KPÖ.
KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler zeigte sich sehr enttäuscht über den Schwenk der SPÖ, da sie sowohl bildungs- als auch frauenpolitisch ein großer Schritt zurück sei: „Dass die SPÖ diesen Antrag angelehnt hat, zeigt, dass sie ihre bildungspolitischen Ziele im Bereich der Kinderbetreuung nie wirklich ernst genommen hat. In Anbetracht der österreichischen PISA-Ergebnisse ist dieses Verhalten eine Schande, Bildung beginnt bekanntlich schon vor der Schule.“
Klimt-Weithaler erinnert daran, dass neben dem nun von der SPÖ bestätigten Ausbaustopp im Bereich der Kinderbetreuung auch die Wiedereinführung von Kindergartengebühren ins Haus stehe. „In diesem Fall kann man der SPÖ nicht einmal unterstellen, als Erfüllungsgehilfe der Industriellenvereinigung zu handeln. Denn diese weist ebenso wie die Arbeiterkammer seit Jahrzehnten auf die Bedeutung des Ausbaus der Kinderbetreuung in der Steiermark hin“, so die KPÖ-Klubobfrau.
Veröffentlicht: 19. Januar 2011