„Hoch die internationale Solidarität, biji Kurdistan!“

Wir haben mit euch gefeiert und uns mit euch gefreut, als die fortschrittliche ‚Demokratische Partei der Völker‘ HDP trotz der undemokratischen 10-Prozent-Hürde im Juni 2015 in das türkische Parlament eingezogen ist und dort als Stimme der einfachen Menschen, der sozialen Gerechtigkeit und der Freiheit auftreten konnte. Wir haben mit euch gezittert, als ein halbes Jahr später Erdogan zu Neuwahlen gerufen hat, um sein Präsdialregime durchzusetzen. Wir fühlten mit den Menschen in Cizre, Sur und vielen anderen kurdischen Städten, die von der türkischen Armee belagert und bombardiert wurden. Wir fühlen mit den Hinterbliebenen der in Erdoğans Krieg getöteten Menschen. Wir fühlen mit den Opfern der mörderischen Anschläge in Suruç und Ankara. Wir fühlen mit den politischen Gefangenen und Opfern der Repression des autoritären Systems Erdoğan.

Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die in der Türkei für Frieden, Demokratie und Gleichberechtigung unter den Völkern sowie für soziale Rechte und eine sozialistische Gesellschaftsveränderung eintreten. Und unsere besondere Bewunderung gilt den Kämpferinnen und Kämpfern der Volksverteidigungseinheiten YPG und YPJ, die in Rojava einen Leuchtturm des freien, demokratischen und säkularen Zusammenlebens der Menschen und Völker der Region gegen die Barbarei der mörderischen Banden des sogenannten ‚Islamischen Staates‘ verteidigen. Als Zeichen unserer Verbundenheit hat die KPÖ im Grazer Gemeinderat auch eine Städtepartnerschaft mit Kobanê angeregt.

Und heute gilt unsere Wut der weiteren Eskalation der politischen Lage in der Türkei durch den Diktator – und anders kann man ihn nicht mehr nennen! – Erdogan und seiner islamistisch-nationalistischen AKP. Wir verurteilen diesen Angriff auf die Demokratie und den Frieden auf das Schärfste!

 Im Namen der Kommunistischen Partei Österreichs und auch stellvertretend für die Grazer Vizebürgermeisterin Elke Kahr darf ich der HDP, der kurdischen und fortschrittlichen Bewegung in der Türkei und Nordkurdistan und auch euch allen unsere tiefe Solidarität ausdrücken. „Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker“, sagte einst der lateinamerikanische Revolutionär Che Guevara – und bezeichnete als wichtigste Eigenschaft von RevolutionärInnen, jedes Unrecht, das irgendwo auf der Welt einem anderen Menschen angetan wird, im Innersten zu empfinden.

In diesem Sinne:
Stoppt die Angriffe auf die Demokratie in der Türkei, stoppt Erdoğan, stoppt die Komplizenschaft der EU mit den Kriegstreibern und Zerstörern der Demokratie!
Hoch die internationale Solidarität! biji Kurdistan!