Armut ist kein Kinderspiel: Kinderarmut abschaffen!

18-09-23 Heu­te ist In­ter­na­tio­na­ler Kin­der­tag. Ein Tag zum Fei­ern? Lei­der nein. Kin­der­ar­mut ist in Ös­t­er­reich näm­lich nach wie vor ein gro­ßes Pro­b­lem: 2022 wa­ren rund 358.000 Mäd­chen und Bu­ben ar­muts- und aus­g­ren­zungs­ge­fähr­det – das ist je­des fünf­te Kind in Ös­t­er­reich. In…

Warum der „Mietpreisdeckel“ eine Gewinngarantie für Vermieter ist

30-08-23 Der „Miet­p­reis­de­ckel“ ist in Wahr­heit kei­ner: Er soll näm­lich nur bei Richt­wert- und Ka­te­go­rie­mie­ten so­wie bei Ge­nos­sen­schafts­woh­nun­gen, nicht aber bei frei fi­nan­zier­ten Woh­nun­gen zur An­wen­dung kom­men, und au­ßer­dem 5 % pro Jahr be­tra­gen. Dies stößt bei der KPÖ auf mas­si­ve…

Krankenhaus Knittelfeld: Schließung auf Raten?

25-08-23 Es ist ei­ne Hi­obs­bot­schaft für Krebs­pa­ti­ent:in­nen im Mur­tal: Die Hä­ma­to-on­ko­lo­gi­sche Am­bu­lanz des Knit­tel­fel­der Spi­tals soll be­reits mit 1. Sep­tem­ber ge­sch­los­sen wer­den. Die bis­her in Knit­tel­feld be­han­del­ten Pa­ti­ent:in­nen müs­sen künf­tig nach Leo­ben fah­ren – ein Mehr­weg von ei­ner Stun­de und rund…

Wohnbauträger: Aufsichtspflicht wird Fall für Rechnungshof

10-08-23 Frei­heit­li­che, Grü­ne und KPÖ rich­ten ge­mein­sa­mes Prüf­be­gehr an den Rech­nungs­hof. Seit Mo­na­ten ste­hen die stei­ri­schen Wohn­bau­trä­ger im me­dia­len Fo­kus. Erst un­längst sorg­te ein of­fe­ner Brief an den zu­stän­di­gen ÖVP-Lan­des­rat Jo­hann Sei­tin­ger, in wel­chem es un­ter an­de­rem um mög­li­che Ver­feh­lun­gen der Lan­des­re­gie­rung als zu­stän­di­ges Auf­sicht­s­or­gan über die Wohn­bau­trä­ger geht, für Auf­se­hen.…

Paketzusteller: Strengere Regeln statt weiterer Liberalisierung

24-07-23 Die Lo­gis­tik-Un­ter­neh­men for­dern, den Be­ruf des Pa­ket­zu­s­tel­lers auf die Lis­te der Man­gel­be­ru­fe auf­zu­neh­men. Ein Schritt, der Tür und Tor für wei­te­re Aus­beu­tung auf­ma­chen wür­de, be­fürch­tet der KPÖ-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Wer­ner Murgg.

Kostenexplosion im Messequartier: Betroffene fühlen sich im Stich gelassen

12-07-23 Der Fall von Stei­re­rin­nen und Stei­rern, die mit der Ge­nos­sen­schaft ENW ei­nen Miet­kauf­ver­trag für ei­ne Woh­nung im Gra­zer Mes­se­quar­tier ab­ge­sch­los­sen ha­ben, sorgt wei­ter für Wir­bel. Die Kauf­an­bo­te der ENW an die Miet­käu­fer:in­nen wa­ren be­kannt­lich weit höh­er als zum Zeit­punkt des…

Keine Bewilligung für Koralmkraftwerk – KPÖ begrüßt Projektstopp

04-07-23 Das Pump­spei­cher­kraft­werk auf der Koralm wird nicht ge­baut wer­den, nach­dem das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt Be­schwer­den ge­gen den po­si­ti­ven UVP-Be­scheid statt­ge­ge­ben hat. Die KPÖ sieht sich in ih­rer jah­re­lan­gen Kri­tik be­stä­tigt.

Gratis-Nachhilfe in Pflichtschulen? SPÖ stimmt gegen eigene Forderung...

04-07-23 KPÖ-Klu­b­ob­frau Clau­dia Klimt-Weitha­ler: „Gu­te Bil­dung darf ein­fach kei­ne Fra­ge des El­tern­ein­kom­mens sein. Dass die SPÖ in der Stei­er­mark ver­hin­dert, was sie im Bur­gen­land um­setzt und auf Bun­des­e­be­ne for­dert, macht sie lei­der un­glaub­wür­dig.“

KPÖ-Aktion für leistbares Wohnen: »Die Mieten sind zum Gruseln!«

04-07-23 Um auf das enorm ge­s­tie­ge­ne Preis­ni­veau am pri­va­ten Woh­nungs­markt hin­zu­wei­sen, das im­mer mehr Men­schen schwer zu schaf­fen macht, hat die KPÖ heu­te vor der Land­tags­sit­zung zum „Mie­ten-Gru­sel­ka­bi­net­t“ ein­ge­la­den und Woh­nungs­in­se­ra­te mit hor­ren­den Miet­zin­sen aus­ge­s­tellt.

„Erhöhung“ der Wohnunterstützung? Noch immer weniger als 2011!

03-07-23 KPÖ-Klu­b­ob­frau Clau­dia Klimt-Weitha­ler: „Die Wohn­un­ter­stüt­zung liegt auch nach die­ser An­pas­sung für vie­le Men­schen un­ter dem Ni­veau von 2011, ob­wohl sich die Wohn­kos­ten seit­her um fast 50 % er­höht ha­ben. Das ist kaum mehr als ein Trop­fen auf den hei­ßen Stein!“

UVP-Skandal: „Weg mit dem Verfahrensservice für Großinvestoren!“

30-06-23 KPÖ-Klu­b­ob­frau Clau­dia Klimt-Weitha­ler: „Auf der ei­nen Sei­te ge­wis­sen­haft prü­fen, auf der an­de­ren Sei­te In­ves­to­ren den ro­ten Tep­pich aus­rol­len? Das geht sich nicht aus!“

KPÖ: „LKH-Reform“ ist Versorgungsausdünnung!

20-06-23 Heu­te hat die Lan­des­re­gie­rung ih­ren ge­sund­heits­po­li­ti­schen „Be­f­rei­ungs­schla­g“ vor­ge­s­tellt. Die KPÖ kri­ti­siert in ei­ner ers­ten Re­ak­ti­on so­wohl die Aus­dün­nung der An­ge­bots­b­rei­te an den ein­zel­nen Stand­or­ten als auch die feh­len­de Ein­bin­dung des Land­tags in die Aus­ar­bei­tung des vor­ge­s­tell­ten Pa­kets, be­grüßt aber die…