»Helfen statt Reden« – In diesen Gemeinden kandidiert die KPÖ

Am 23. März wählen die Steirerinnen und Steirer, mit Ausnahme von Graz, ihren Gemeinderat. Die KPÖ geht mit bekannten, aber auch neuen Gesichtern in den Wahlkampf. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler, Kommunalreferent Jakob Matscheko und KPÖ-Landesvorsitzender Robert Krotzer präsentierten die inhaltlichen Schwerpunkte, die Wahlziele und die einzelnen Kandidaturen der KPÖ im Rahmen einer Pressekonferenz.
 

Themen: Soziales, leistbares Wohnen und Strom- und Heizkosten

 Seit vielen Jahren ist die KPÖ in der Steiermark mit ihrem gelebten Motto „Helfen statt Reden“ in der Bevölkerung verankert. Gerade vor Ort in den Gemeinden hat man stets ein offenes Ohr für die täglichen Probleme der Bevölkerung. „Viele Leute kommen zu uns in die Sprechstunden. Dabei merken wir, dass strukturelle Probleme vorliegen, die den Menschen zu schaffen machen. Daraus entwickeln wir unsere Politik“, erklärt KPÖ-Kommunalreferent Jakob Matscheko. Der Leobener Gemeinderat verweist auf die KPÖ-Kernthemen, allen voran leistbares Wohnen sowie Heiz- und Stromkosten. „Das sind die Themen, die die Menschen zunehmend belasten. Besonders die aktuell horrend hohen Nachzahlungen bei Strom und Heizung bringen die Menschen bis weit in den Mittelstand in Bedrängnis“, bestätigt Klimt-Weithaler. „Mit unseren Angeboten wie Sozialsprechstunden, Mietrechtsberatungen oder auch Tierfuttertafeln helfen wir den Menschen ganz konkret“, ergänzt Krotzer.
 

Kandidaturen in insgesamt 34 Gemeinden

 In den traditionellen Hochburgen in der Obersteiermark ist es wieder gelungen, sich breit aufzustellen: So kandidiert die KPÖ natürlich in Leoben, Trofaiach, Eisenerz, Mürzzuschlag, Knittelfeld, Bruck an der Mur oder Kapfenberg. Auch in der Weststeiermark steht man als KPÖ in insgesamt sechs Gemeinden auf dem Stimmzettel, darunter den Städten Voitsberg, Bärnbach und Köflach. In den Bezirken Graz-Umgebung, Weiz und Südoststeiermark startet man einen neuen Anlauf für den Einzug in einzelnen Gemeinden.

Wir bauen auf die langjährige Arbeit unserer Gemeinderät:innen und Kandidat:innen vor Ort und unterstützen sie bei der weiteren Verankerung. „Die KPÖ ist eine uneigennützige und verlässliche Kraft für die Anliegen der Bevölkerung“, betont Robert Krotzer. Erklärtes Wahlziel der KPÖ Steiermark ist es, die aktuell 39 Mandate zu halten und Zugewinne zu verbuchen.
 

Finanzielle Situation von Gemeinden – Bund und Land müssen handeln!

„Dass die Gemeindebudgets in einem Großteil der Gemeinden rote Zahlen vorweisen, ist das Ergebnis einer jahrzehntelang verfehlten neoliberalen (Steuer-)Politik,“ so Krotzer weiter. Für die Finanzierung von wichtigen Sozial- und Bildungseinrichtungen sowie Infrastruktur reicht das Budget vieler Gemeinden kaum aus. Krotzer nimmt die Landesregierung sowie die kommende Bundesregierung in die Pflicht: „Wir brauchen neben einem gerechten Finanzausgleich endlich vermögensbezogene Steuern, eine Bankenabgabe und eine Übergewinnsteuer, um wichtigen Bereiche, die der Bevölkerung unmittelbar zugutekommen, auch gewährleisten zu können.“

Erst kürzlich wurde auch im Landtag über die Gemeindefinanzen debattiert. Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler, die seit fast 20 Jahren dem Landtag Steiermark angehört, sieht seit langer Zeit kaum Verbesserungen: „Die Bekenntnisse der unterschiedlichen Landesregierungen, diesmal endlich einen besseren Finanzausgleich zu erreichen, sind mittlerweile schon wie ein Déjà-vu. Wir haben einen Antrag mit konkreten Forderungen eingebracht, wie zum Beispiel die Abschaffung der Landesumlage für Abgangsgemeinden oder eine Änderung der Kostenteilung im Verhältnis 70:30 Land/Gemeinden beim Sozial- und Pflegeleistungsfinanzierungsgesetz (StSPLFG). Der Vorschlag wurde aber von FPÖ-ÖVP abgelehnt.“

Bei der Gemeinderatswahl kandidiert die KPÖ in 34 Gemeinden

1. Bärnbach: Janine Blumauer, Mentaltrainerin
2. Bruck an der Mur: Jürgen Klösch, Behindertenbetreuer
3. Eisenerz: Anna Skender, Stadträtin
4. Feldbach: Markus Pendl, Handelsangestellter
5. Fohnsdorf: Rudi Windischhofer, Diplomkrankenpfleger
6. Frohnleiten: Tommy Blengl, Berater für den 2. Arbeitsmarkt
7. Geistthal-Södingberg: Romana Dorner, Hausfrau
8. Gratkorn: Philipp Jölli, Angestellter
9. Gratwein: Florian Kontschnik, Schulassistent
10. Judenburg: Rene Windegger, Informatiker
11. Kapfenberg: Sebastian Pichler, Angestellter
12. Kindberg: Mario Zver, Angestellter
13. Knittelfeld: Josef Meszlenyi, Stadtrat
14. Kobenz: Gerhart Lindheim,
15. Köflach: Patrick Traumüller, Konstrukteur
16. Krieglach: Lukas Pink,
17. Kumberg: Manfred Wallner, Pensionist
18. Leoben: Werner Murgg, Stadtrat
19. Lieboch: Gerald Gramm, Bautechniker
20. Ligist: Alexandra Wagner, Servicekraft
21. Mürzzuschlag: Franz Rosenblattl, ÖBB-Pensionist
22. Pischelsdorf: Lukas Kohlbacher, Angestellter im IT-Bereich
23. Proleb: Johannes Woschizka, Student
24. Rosental: Markus Eberl, Maschinenbautechniker
25. Rottenmann: Johann Ploder, Selbstständig
26. Seiersberg-Pirka: Auriel Ene, Angestellter
27. Spielberg: Erich Wilding, Imker
28. St. Barbara i.M.: Rudi Muri, Koch
29. St. Michael i.O.: Hüseyin Kay, Arbeiter
30. St. Stefan o.L.: Uwe Süss, Gemdeinderat
31. Trieben: Michael Jansenberger, Gemeinderat
32. Trofaiach: Gabi Leitenbauer-Murgg, Vizebürgermeisterin
33. Voitsberg: Sabine Wagner, Sozialberaterin
34. Weiz: Samuel Scheicher, Mechatroniker