KPÖ-Landeskonferenz: 96,5 Prozent für Claudia Klimt-Weithaler

In ihrer Rede fasste Klimt-Weithaler die wichtigsten Erfolge der KPÖ in der Landtagsarbeit zusammen, darunter jene Fortschritte in der Sozialgesetzgebung, die von der KPÖ initiiert wurden. Auch der Erhalt der Chirurgien in Mürzzuschlag und Bad Aussee spielte eine Rolle, ebenso die Erfolge beim Ausbau der Kinderbetreuung in unserem Bundesland. Die Spitzenkandidatin berichtete auch über den Sozialfonds, der aus den Polit-Bezügen der KPÖ-Mandatarinnen und –Mandatare gespeist wird. Mit diesem Geld konnten tausenden Menschen in akuten Notlagen geholfen werden.

Claudia Klimt-Weithaler begann ihre Rede mit einem Dank an Landtagsklubobmann Ernest Kaltenegger, der die KPÖ weit über die Grenzen der Steiermark hinaus bekannt gemacht hat. „Der bekannteste Kommunist Österreichs steht nicht mehr in der ersten Reihe. Andere Parteien und viele Medien werden der KPÖ keine Chance einräumen, den Wiedereinzug in den Landtag zu schaffen. Die Situation ist schwieriger als 2005, wie die Wahlen in anderen Bundesländern gezeigt haben. Rechte Parteien werden mit lautem Getöse Probleme aufzeigen, ohne Lösungen anzubieten. Die KPÖ muss aufzeigen, dass es sehr wohl Lösungen gibt und dass eine Sündenbockphilosophie noch niemandem geholfen hat. Wir sind eine glaubhafte Alternative, weil wir anders sind: Wir beugen uns nicht den Interessen der Mächtigen, wir verweigern uns faulen Kompromissen. Wir stehen für eine Gesellschaft, in der die Chancen der Menschen und der Reichtum gerecht verteilt sind. Wir werden im Landtag bleiben und dort weiterhin gute Arbeit leisten.“

„Immer mehr Leute sind bereit, sich gegen Missstände zu wehren. Die Zeit ist reif, Widerstand gegen den Turbokapitalismus zu leisten, der nur verbrannte Erde hinterlassen hat. Der Raubzug durch Ausverkauf und Privatisierung, der in den letzten Jahren vor unseren Augen stattgefunden hat, geht aber weiter. Wir sind die einzige politische Kraft, die diesem System etwas entgegenzusetzen hat.“, so Claudia Klimt-Weithaler.

2005 ist die KPÖ als drittstärkste Partei mit 4 Mandaten in den Steiermärkischen Landtag eingezogen. Wir haben das gehalten, was wir vor der Wahl versprochen haben: Wir haben jenen Menschen eine Stimme gegeben, die sonst nicht gehört werden und wir haben Themen eingebracht, die ohne uns wohl kaum den Weg in den Landtag gefunden hätten.
Dass soziale Verantwortung für uns kein Schlagwort ist, haben wir nicht nur in unserer täglichen Arbeit – in den Gemeinden und Bezirken – unter Beweis gestellt, sondern auch mit (bis zum heutigen Datum) insgesamt 293 Initiativen.
Ich möchte Euch dazu einige Beispiele nennen:

1. Die Abschaffung der Rückersatzpflicht bei der Sozialhilfe
Vor etwas mehr als einem Jahr wurde der so genannte Regress, also die Rückersatzpflicht bei der Sozialhilfe abgeschafft. SozialhilfebezieherInnen müssen nun nicht mehr fürchten, dass sie die ihnen gewährten Leistungen zurückzahlen müssen, bzw. diese später von ihren Eltern oder Kindern eingetrieben werden können. Nur durch den anhaltenden Druck der KPÖ ist es gelungen, dass sich auch SPÖ und ÖVP dazu durchringen konnten.
Unsere Hartnäckigkeit war es auch, die dazu geführt hat, die Fristen für die Entscheidung über Anträge auf Sozialhilfe auf drei Monate zu verkürzen. Menschen in akuter Not müssen nun nicht mehr ein halbes Jahr auf die Gewährung von Unterstützungsleistungen warten.
2. Wohnbeihilfe neu
Die neue Wohnbeihilfe hat zwar zur Verbesserung für die BezieherInnen geführt, katastrophal waren jedoch die monatelangen Wartezeiten auf die Auszahlung der Unterstützung. Unsere Forderung nach einer Verkürzung der Wartezeiten hat zu einer langsamen Besserung der Praxis geführt – allerdings wurde der KPÖ-Antrag die Wohnbeihilfe laufend zu valorisieren von SPÖ und ÖVP abgelehnt.
3. Die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen und der Gratiskindergarten
Kurz nach unserem Einzug in den LT, bereits im Dezember 2005, haben wir uns dafür eingesetzt, dass es in der Steiermark zu einem flächendeckenden Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen kommt. Wir haben auch immer wieder betriebliche Einrichtungen gefordert und zumindest erreicht, dass es nun ein Anreizsystem für Betriebe und Unternehmen gibt, damit vermehrt Tagesmütter und -väter für die Betreuung der Kindern der Beschäftigten angestellt werden. Mit uns konnte der Gratiskindergarten umgesetzt werden, und hätte die SPÖ gewollt und nicht lieber mit der ÖVP den großen Kompromiss gesucht, dann wären bereits jetzt auch schon die Plätze für die unter dreijährigen Kinder gratis.
4. Der Erhalt der Chirurgien in Bad Aussee und Mürzzuschlag
Ohne die KPÖ wären sowohl die Chirurgie in Bad Aussee als auch jene in Mürzzuschlag dem Sparstift der Regierung zum Opfer gefallen. Wir haben die Initiativen der Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt der Krankenhäuser unterstützt und die Landtagsmehrheit auf unsere Seite gebracht. Dieses Beispiel zeigt sehr gut, dass Widerstand vor Ort sich lohnen kann!
5. Novellierung des Glückspielgesetzes
Mit unserer Kampagne gegen die Spielsucht haben wir thematisiert, dass diese Krankheit das Leben tausender Menschen in der Steiermark ruiniert. Bei einer von uns eingeforderten „Enquete zum Thema Spielsucht“ haben namhafte ExpertInnen bestätigt, dass Maßnahmen wie zum Beispiel das „Verbot des so genannten Kleinen Glückspiels“ in seiner derzeitigen Form zwingend notwendig sind! Unsere Beharrlichkeit hat dazu geführt, dass nun eine Novellierung der Landesgesetze vorbereitet wird.

Das war ein kleiner Auszug von dem, was wir erreichen konnten. Die KPÖ hat sich aber natürlich nicht nur dazu, sondern zu den verschiedensten Themen gemeldet und wir brauchen uns keinesfalls zu verstecken: Es gibt zur Energiepolitik ebenso wie zur Wirtschaftspolitik, zur Gesundheits- und Verkehrspolitik etc. etc. sehr gute Anträge, Ideen, Vorschläge und Positionen unserer GenossInnen.

Als Oppositionspartei mit 4 Mandaten kann man in einem Land in einer Legislaturperiode natürlich nicht alles auf den Kopf stellen. Trotz punktueller Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen in unterschiedlichen Bereichen ist immer klar geblieben: SPÖ und ÖVP bedienen am liebsten ihr eigenes Klientel und kümmern sich vor allem um eines: Ihren Machterhalt. Und trotz dieser Umstände können wir heute zurückblicken und feststellen, dass unsere Abgeordneten Ernest Kaltenegger, Renate Pacher, Werner Murgg und ich einiges weiterbringen konnten. Wir haben uns für die Bedürfnisse der Bevölkerung eingesetzt, das zeigt sich nicht nur bei den Landtagssitzungen.
In unserem Büro im Landhaus ist Karin Gruber als Sozialarbeiterin angestellt und außerdem halten wir Sozialsprechstunden in verschiedenen Bezirken ab. So können wir bei den unterschiedlichsten Problemen helfen. Einerseits mit unserem Sozialfonds (unsere Abgeordneten spenden ja auch alle einen Teil ihres Gehaltes, damit wir Menschen, die in Notsituationen sind, schnell und unbürokratisch finanziell unterstützen können) andererseits mit Beratung und Informationen. Wir sind vor Ort bei den Menschen, damit wir wissen, wo sie der Schuh drückt.

Die MitarbeiterInnen im LTK, Karin Reimelt, Georg Fuchs, Philipp Funovits, Anita Kniely, Thomas Stanzer und bis vor kurzem auch noch Heidi Bekhit, sind jene Menschen, die uns helfen, die Probleme der Leute in mögliche Anträge, die wir in den LT einbringen können „zu gießen“ bzw. sind für die Presse- und Sekretariatsarbeit und unsere Zeitung, die Steirische Volksstimme, zuständig.

An dieser Stelle möchte ich meinen Abgeordneten-KollegInnen und den Klub-MitarbeiterInnen unserem Landesvorsitzenden Franz Parteder sowie den Mitarbeitern des Bildungsvereines und allen GenossInnen danken, die in den Bezirksleitungen und verschiedenen Gremien auf Stadtrats-, Gemeinderats- und Bezirksratsebene tätig waren und sind, meinen herzlichsten Dank für die hervorragende Zusammenarbeit aussprechen.
Und natürlich auch jenen, die uns organisiert in der KJÖ, dem KSV, dem Zentralverband der PensionistInnen, dem GLB, der Organisation Kinderland oder als Einzelpersonen geholfen und unterstützt haben. Bei Aktionen, Infoständen, Flugblatt verteilen und ähnlichem. Herzlichen Dank!

Meinem Empfinden nach ist die Zeit seit dem Jahr 2005 unheimlich schnell vergangen. Wir stehen wieder vor einem Wahljahr mit Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2010 und Landtagswahlen im darauf folgenden Herbst.
Und wir stehen diesmal vor einer völlig anderen Situation, als beim letzten Mal:

Ernest Kaltenegger, der unsere Partei mit seiner Arbeit und seiner Persönlichkeit weit über die Grenzen unseres Landes hinaus bekannt gemacht hat und der, wie wir alle wissen, von unheimlich vielen Menschen geschätzt wird, wird sich aus gesundheitlichen Gründen zurückziehen und nicht mehr an der Spitze für die LTW kandidieren. Damit ist eines sicher: Der bekannteste Kommunist Österreichs steht nicht mehr in der ersten Reihe und wir werden uns darauf einstellen müssen, dass sowohl die anderen Parteien, als auch viele Medien, deswegen der KPÖ nicht mehr die geringste Chance einräumen werden, den Wiedereinzug in den Stmk. LT zu schaffen. Dementsprechende Zeitungsmeldungen waren ja bereits bei der Bekanntgabe seines Rückzuges zu lesen, ich glaube, dass wir das in nächster Zeit noch öfter zu hören und zu lesen bekommen werden. Ernst`s Nachfolger/Nachfolgerin wird eine dicke Haut brauchen.

Anders als bei den letzten LTW ist auch die Situation der Rechten Parteien. 2005 war die FPÖ durch ihre Spaltung am Boden und für viele Menschen keine wählbare Alternative mehr. Das ist heute anders, die Freiheitlichen sind wieder gestärkt - vorangegangene Wahlen in anderen Bundesländern haben das leider bereits bewiesen. Wir müssen damit rechnen, dass FPÖ und BZÖ auch in der Steiermark einen ausländerInnenfeindlichen Wahlkampf führen werden und mit lautem Getöse zwar Probleme aufzeigen, jedoch keine brauchbaren Lösungen anbieten werden. Ihr Ziel ist es, sich die Stimmen der Unzufriedenen, der Protestierenden zu holen.
Der KPÖ muss es gelingen, den Unzufriedenen klarzumachen, dass es Lösungen für die gesellschaftlichen Probleme gibt und dass uns eine Sündenbockphilosophie noch nie geholfen hat. Und wir müssen das was wir tagtäglich tun auch gut darstellen: Wir sind eine glaubhafte Alternative zu den herrschenden Parteien und zu den Rechten, weil wir anders sind. Die KPÖ beugt sich nicht den Interessen der Mächtigen und verweigert sich faulen Kompromissen.
Wir haben es uns zum Ziel gesetzt, zum Aufbau einer Gesellschaft beizutragen, in der die Chancen der Menschen und der gesellschaftliche Reichtum gerecht verteilt sind. D.h., wir müssen weiterhin hartnäckig unsere Konzepte verfolgen, vor allem im sozialpolitischen Bereich. Viel Überzeugungsarbeit und der Aufbau von politischem Druck gemeinsam mit den betroffenen Bevölkerungsgruppen ist dazu notwendig.

Und dafür, liebe Genossinnen und Genossen, dafür waren die Voraussetzungen selten so günstig und das sehe ich als unsere große Chance, denn: Die Menschen wollen die Lügen, die man ihnen lange Zeit erzählt hat, nicht mehr glauben und die Taktik verschiedene Gruppen gegeneinander auszuspielen, stößt immer mehr auf Widerstand. Es ist offensichtlich geworden, dass der Turbokapitalismus, den man vor kurzem noch kaum kritisieren durfte, nur verbrannte Erde hinterlassen hat. Es muss Alternativen zu den neoliberalen Konzepten geben.
Die KPÖ ist in Österreich die einzige politische Kraft, die grundsätzliche Kritik am kapitalistischen System äußert.
Euch, liebe GenossInnen, brauche ich hier nicht erzählen, wozu Privatisierung und Liberalisierung geführt haben. Der Raubzug, der in den letzten Jahren vor aller Augen stattgefunden hat, hat einige große Konzerne und einige begüterte private Investoren profitieren lassen – die Zeche muss jetzt die Allgemeinheit zahlen.
Die internationale Finanzkrise ist noch lange nicht vorbei! Die Bevölkerung ist von Kündigungen, Kurzarbeit und Lohnverzicht weiterhin betroffen, während sich Bankmanager schon wieder fleißig ihre Boni auszahlen!
Es geht darum, nicht nur die Folgen, sondern die Ursachen der Finanzkrise zu erkennen und zu bekämpfen – die Weltfinanzmärkte müssen endlich reguliert werden!
Den leeren öffentlichen Kassen und den sinkenden Reallöhnen stehen gewaltige Profite bei den Großkonzernen und die sogar in der Krise wachsenden Vermögen der Superreichen gegenüber.

Und darauf hat die KPÖ Antworten:
Wir haben am 1. Mai 2009 begonnen, Unterschriften für die Einführung einer Reichensteuer zu sammeln. Und ich darf euch heute mit Stolz davon berichten, dass wir vergangene Woche dem Nationalrat 5.000 Unterschriften für den Petitionsausschuss übergeben konnten. Die Kampagne war begleitet von einer Plakataktion unter dem Titel „Mit uns nicht!“ für dessen Sujets wir den Künstler Josef Schützenhöfer gewinnen konnten. Damit und mit Pressekonferenzen in Graz, Knittelfeld, Leoben, Kapfenberg, Gleisdorf und Mürzzuschlag sowie mit unzähligen Infoständen, waren wir den Sommer über in zahlreichen Medien präsent. Einen Pressespiegel dazu findet ihr in euren Konferenzmappen.

Der nächste Schwerpunkt wird das Thema „Beschäftigung“ sein. Wir werden es nicht dabei belassen, über die unzähligen Arbeitslosen zu jammern, wir werden aufzeigen, dass es genug Arbeit für alle gibt. Der Grundgedanke ist die Forderung nach einem Beschäftigungspaket finanziert durch die Besteuerung von Vermögen und Gewinnen. Arbeit für alle, zu fairen Bedingungen, denn die Qualität der geschaffenen Arbeitsplätze, also Einkommen und Arbeitsbedingungen, müssen ebenso eine Rolle spielen, wie der gesellschaftliche Nutzen.

Und wir werden nicht müde werden darauf hinzuweisen, dass die Steiermark ein vollkommen anderes Haushaltsbudget haben könnte. Wenn nämlich die Finanzierung des Haushaltes auf eine andere Basis gestellt werden würde.
Der Landesregierung ist bis dato nichts anderes eingefallen, als ausgabenseitig zu sparen. Erst vor kurzen wurde wieder berichtet, dass es künftig Einsparungen in jedem Ressort von 25% geben soll. Was heißt so ein „Sparpaket“ für die Steirerinnen und Steirer?
Ich fürchte um den abgeschafften Regress genauso wie um den Gratiskindergarten. Heizkostenzuschüsse, Beihilfen, Förderungen für kleine Vereine und Institutionen werden eingespart werden.
Dabei gäbe es von unserer Seite genug Vorschläge, die Einnahmen für das Budget bringen würden und von der LR sofort umgesetzt werden könnten, wie z.B. die Einführung einer Nahverkehrsabgabe, einer Schotterabgabe oder die höhere Besteuerung von Glückspielautomaten. Wer meint, das würde dem Budget nichts nützen, irrt. Allein die Nahverkehrsabgabe würde bei nur € 5.- pro Beschäftigtem/Beschäftigter monatlich, wenn man von den derzeit ca. 400.000 unselbständig erwerbstätigen in der Steiermark ausgeht, eine Einnahme von 24 Millionen € / Jahr bringen.

Die kommenden Monate werden für uns alle nicht einfach werden. Wir haben eine realistische Chance, wieder in den Landtag einzuziehen. Wir haben gut gearbeitet und der Bekanntheitsgrad der KPÖ ist seit 2005 weiterhin gestiegen. Wir haben innerhalb der Partei und in den befreundeten Organisationen hoch engagierte Menschen, die bereit sind, sich voll und ganz hinter die Partei zu stellen. In diesem Zusammenhang möchte ich auch die jungen Genossinnen und Genossen der KJÖ und des KSV nennen, die bereits im Vorfeld mit großem Einsatz mit der Wahlkampfleitung zusammenarbeiten. Meines Wissens wird es dazu auch noch von einem/einer VertreterIn eine Wortmeldung geben.
Wir müssen unseren GegnerInnen zeigen, dass wir lebendig sind, denn damit können wir dem derzeit medial gezeichneten Bild einer „sterbenden Partei“ etwas entgegensetzen. Und dazu braucht es die Erfahrung der älteren GenossInnen und die Ideen der Jüngeren.
Ich möchte auch die Gelegenheit nutzen, um das Wahlkampfteam noch einmal kurz vorzustellen und mich bereits jetzt bei diesen Menschen bedanken. Sie sind sehr unterschiedlich und haben unterschiedliche Qualitäten – aber eines haben sie sicher gemeinsam: Sie gehen die Sache mit Mut und Herz an und beides werden wir künftig noch verstärkt brauchen!
Es sind dies: Philipp Funovits, Renate Pacher und Leo Kühberger.

Abschließend noch ein paar persönliche Anmerkungen:
Viele von euch kennen mich schon eine lange Zeit. Für die, die mich vielleicht noch nicht so gut kennen: Ich bin eine geborene Obersteirerin, seit 1991 in Graz. Gelernte Kindergartenpädagogin und Mutter von zwei wundervollen Töchtern, die 12 und 8 Jahre alt sind.
Ich habe mich bereit erklärt, mich als Spitzenkandidatin für die LTW 2010 aufstellen zu lassen. Mit Ernst Kaltenegger kann und will ich mich gar nicht vergleichen, ich bin, so glaube ich, bei ihm und meinen LandtagskollegInnen in eine gute Schule gegangen. Ich bin mir bewusst, dass ich wie wir alle Stärken und Schwächen habe. Meine Stärken werde ich künftig in erster Linie in unseren Wahlkampf investieren. Meine Schwächen, so hoffe ich, kann das Kollektiv kompensieren. Denn auch wenn ich sozusagen an vorderster Front stehen werde, ist es ja nicht meine Sache allein. Ich brauche jegliche Unterstützung, die ihr mir geben könnt. Und ich fordere euch auf, mir und der Wahlkampfleitung diese Unterstützung zuteil werden zu lassen. Sowohl in Form von Ratschlägen , als auch in der Umsetzung und wenn es um konkrete Aufgaben geht.
Heute in einem Jahr ist die LTW bereits Geschichte, dann helfen uns Ratschläge, wie man es hätte besser machen können, nichts mehr. Wir brauchen jede und jeden einzelnen von euch, denn unser Ziel können wir nur gemeinsam erreichen!

Ich danke dir Ernst für dein Vertrauen und auch den Sekretariatsmitgliedern und dem Landesvorstand, die mich für diese schwierige Aufgabe vorgeschlagen haben, der ich mich mit voller Kraft widmen werde. Ich bin in meinem Leben schon öfter vor Aufgaben gestanden, die mich herausgefordert haben. Momentan stehe ich wohl vor der größten und ich nehme sie gerne an!

Wir konnten in den letzten Jahren viel Positives für die SteierInnen bewegen. Deshalb ist es wichtig, dass die KPÖ im LT bleibt – ich werde das meinige dazu tun und ich hoffe, ihr das eurige!
Ich weiß, dass es schwierig werden wird, aber ich bin überzeugt davon, dass wir in einem Jahr nicht sagen müssen (so wie ich es auch schon gelesen habe): Das war ein Himmelfahrtskommando – wir sind in den LT gekommen, um zu bleiben - den Himmel überlassen wir den Spatzen!