KPÖ zieht wegen Regionext-Farce aus dem Gemeindeausschuss aus
26-06-08 Ernest Kaltenegger: Wenn es um die Durchsetzung von Entdemokratisierung und Fortschreibung des Proporzes geht, treten SPÖ und ÖVP demokratische Spielregeln mit Füßen. KPÖ und Grüne sahen sich in der Sitzung des Gemeindeausschusses am 26. Juni gezwungen, unter Protest auszuziehen. Dies wurde durch die Vorgangsweise von ÖVP und SPÖ provoziert. Die Regierungsfraktionen haben kurz vor der Landtagssitzung, abweichend vom normalen Rhythmus, eine weitere…