KPÖ: Rückenwind auch in Leoben spürbar

In weniger als zwei Wochen wählen die Steirerinnen und Steirer einen neuen Landtag. Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler, der langjährige Landtagsabgeordnete und Leobener Stadtrat Werner Murgg sowie der Leobener Gemeinderat Jakob Matscheko, der als Listenzweiter auf der Landes- und Regionalwahlkreisliste kandidiert, haben heute die überregionalen und lokalen Schwerpunkte sowie die obersteirische Regionalwahlkreis-Liste der KPÖ präsentiert.

Inhaltlich muss sich die KPÖ nicht neu erfinden: Ihre langjährigen Schwerpunkte Leistbares Wohnen und ein gutes öffentliches Gesundheits- und Pflegewesen brennen vielen Steirerinnen und Steirern unter den Nägeln. In beiden Bereichen konnte die KPÖ in den letzten Jahren bereits Verbesserungen durchsetzen. So wurde die steirische Wohnunterstützung nach 12 Jahren Untätigkeit erhöht und wertgesichert, nachdem die KPÖ eine Wohnpetition mit mehr als 12.500 Unterschriften an die Landesregierung übergeben hat. Auch die Erhöhung der Gehälter für KAGes-Pflegekräfte erfolgte auf Druck der KPÖ, die zahlreiche Protestaktionen organisiert und mehr als 11.000 Unterschriften für gute Pflege gesammelt hat.

An diese Erfolge will die KPÖ in den kommenden Jahren anknüpfen: „Schon als kleine Oppositionspartei haben wir der Landesregierung Verbesserungen abringen können: beim Wohnen, bei den Gehältern in der Pflege und in der elementaren Bildung, bei Sozialem. Unser Ziel ist klar: Stärker werden, damit wir noch mehr bewegen können“, so Claudia Klimt-Weithaler. Ein Grundmandat in der Obersteiermark war bei der letzten Wahl 2019 nur gut 1.000 Stimmen entfernt und ist diesmal das erklärte Ziel der KPÖ.
 

KPÖ macht Druck für eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung

In der Region ortet die KPÖ im Gesundheitsbereich Probleme. „In den Spitälern kracht es, in der Pflege ebenso. Die Landesregierung hat vor den hausgemachten Problemen viel zu lange die Augen verschlossen und einen Kürzungs- und Zentralisierungskurs gefahren, ohne Alternativen zu schaffen. Es braucht eine starke KPÖ im Landtag, die den Regierern die Augen öffnet und Druck für eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung macht“, so der Leobener KPÖ-Gemeinderat Jakob Matscheko.

Leistbare Energie im Fokus der Kommunisten

Auch in anderen Bereichen sieht die KPÖ Handlungsbedarf: „Strom, Gas, Fernwärme: Alles ist extrem teuer geworden. Die hohen Energiepreise bereiten vielen Menschen Kopfzerbrechen. Dabei müsste das nicht so sein. Die Energie Steiermark schreibt Millionengewinne, hält aber die Preise nach wie vor hoch. Ich werde deswegen die Bundeswettbewerbsbehörde einschalten, weil es Grund zur Annahme gibt, dass die Energie Steiermark ihre Monopolstellung zu Ungunsten der Fernwärme-Verbraucherinnen und -Verbraucher ausnützt“, so Werner Murgg, der die KPÖ seit 2005 im Landtag vertritt und sich über die Jahre einen Namen als Experte für Energiefragen gemacht hat, dessen Fachkenntnisse weit über die eigenen Parteigrenzen hinaus geschätzt werden. Er kandidiert diesmal nicht mehr für den Landtag und wird sich voll auf seine kommunalpolitische Tätigkeit konzentrieren, den KPÖ-Landtagsklub aber selbstredend weiterhin beratend unterstützen.
 

Ehrlich anders: Die KPÖ hilft unbürokratisch

Weil sich kommunistische Mandatarinnen und Mandatare mit ihren Polit-Bezügen nicht von der arbeitenden Bevölkerung abheben wollen, gibt es bei der KPÖ schon seit 1998 eine Gehaltsobergrenze, die sich am mittleren Einkommen in Österreich orientiert – aktuell sind das 2.500 Euro. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler gibt von ihrem Gehalt Monat für Monat alles darüber – rund 4.600 Euro – an Menschen weiter, die sich in finanziellen Notlagen befinden und zu ihr in die Sozialsprechstunden kommen. Auf diesem Weg konnte sie seit 2005 schon mit mehr als 740.000 Euro aus ihren Bezügen unbürokratisch helfen, etwa bei Mietrückständen, Heizkostennachzahlungen, kaputten Haushaltsgeräten, Schulausflügen oder Therapie-Selbstbehalten. Im Landtag ist die KPÖ die einzige Partei, die für eine Senkung der steirischen Polit-Bezüge gestimmt hat.

Auch in Leoben spielen direkte Hilfe und Beratungen im Rahmen der Sozialsprechstunden eine große Rolle in der politischen Arbeit der KPÖ, wie Jakob Matscheko betont: „Uns geht es nicht um hochbezahlte Posten und Ämter. Uns geht es um eine sozialere Steiermark, in der das Leben wieder leistbar ist. Davon sind wir real noch weit entfernt. Die vielen Mieterhöhungen der letzten Jahre machen vielen schwer zu schaffen. Bei uns in Leoben erleben wir außerdem vielfach, dass Menschen mit horrenden Heizkostennachzahlungen konfrontiert sind. Die KPÖ ist die einzige Partei, die Menschen in solchen Notlagen zur Seite steht und diese Missstände auch im Landtag zum Thema macht.“

Die obersteirische KPÖ-Wahlkreisliste:

Claudia Klimt-Weithaler, Graz
Jakob Matscheko, Leoben
Michaela Lang, Graz
Josef Meszlenyi, Knittelfeld
Sylvia Lammer-Wultsch, Knittelfeld
Jürgen Klösch, Bruck/Mur
Christine Wenzl, Leoben
Mario Zver, Kindberg
Anna Skender, Eisenerz
Bernd Kaufmann, Trofaiach
Sandra Egger, Leoben
Sebastian Pichler, Kapfenberg
Magdalena Pink, Stanz im Mürztal
René Windegger, Judenburg
Renate Pacher, Knittelfeld
Johann Ploder, Rottenmann
Sandra Rodoschek, Hönigsberg
Franz Rosenblattl, Mürzzuschlag
Elfriede Wieser, Fohnsdorf
Thomas Pierer, Bruck/Mur
Sonja Karimi, Knittelfeld
Erich Wilding, Spielberg
Petra Bärnthaler, Zeltweg
Rudolf Muri, St. Barbara im Mürztal
Manuela Schwaiger, Leoben
Udo Ranninger, Eisenerz