KPÖ: Mit EU-Kritik liegen wir richtig

Umfrage bestärkt EU-kritischen Kurs der KPÖ

„Wir drücken mit unserem ausgeprägt EU-kritischen Kurs den politischen Willen eines bedeutenden Teils der Bevölkerung aus“. Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Dienstag zum Ergebnis des Eurobarometers der EU-Kommission für Österreich. Danach sehen 46 % der Befragten (eine relative Mehrheit der Bevölkerung) keine Vorteile in der EU-Mitgliedschaft unseres Landes. Nur mehr 37 % halten die EU für eine gute Sache – um 9 Prozent weniger als im Herbst 2004.

Parteder: „Vor allem die arbeitenden Menschen spüren immer deutlicher, dass die EU auch dazu dient, überall den Abbau des Sozialstaates durchzusetzen.“ Die steirische KPÖ kann deshalb auch vorwiegend positive Reaktionen der Bevölkerung zum aktuellen Plakat „Die EU kommt uns zu teuer!“ verzeichnen.

In ihrem Manifest zur Landtagswahl nimmt die steirische KPÖ auch zur EU-Problematik Stellung und betont: „EU und Großkonzerne haben ganz klare Ziele: Sozialstaat, geregelte Beschäftigung und Rechte für die arbeitenden Menschen werden unter der irreführenden Losung der "Sicherung des Wirtschaftsstandortes“ zurückgedrängt, damit die Profite stimmen. Dem dient auch die neue EU-Verfassung. Die steirische KPÖ tritt daher in Österreich und auch auf gesamteuropäischer Ebene für demokratische und soziale Alternativen zu diesem Wirtschaftsblock ein, der eine immer stärkere militärische Rolle spielen will.“

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