Linkspartei rund um Kaltenegger hätte Chance

wien (SN-a.k.). Der Zerfall der FPÖ, der holprige Start des BZÖ und die jüngsten Kurskorrekturen der SPÖ geben Reinhold Lopatka, dem obersten Parteistrategen der ÖVP, einiges aufzulösen. Denn der Nationalrat könnte nach den kommenden Nationalratswahlen (planmäßiger Termin: Herbst 2006) grundlegend anders zusammengesetzt sein als derzeit.

Zum einen müssen, wie jüngste Umfragen belegen, sowohl BZÖ als auch FPÖ um ihren Nationalratseinzug bangen. Beide Parteien bewegen sich im niedrigen einstelligen Prozentbereich. Um ins Parlament zu kommen, müssen sie entweder bundesweit vier Prozent der Stimmen oder aber ein Grundmandat erringen. Was der Strache-FPÖ in Wien, dem Haider-BZÖ in Kärnten gelingen könnte. Oder auch nicht. Von diesen Unwägbarkeiten hängt es ab, ob es nach den Wahlen drei, vier oder fünf Parteien im Parlament gibt. Und wie viele potenzielle Koalitionspartner für die ÖVP zur Verfügung stehen.

Lopatka hält, wie er im SN-Gespräch erklärt, das Auftreten einer sechsten Partei für nicht ausgeschlossen. "Es ist gut vorstellbar, dass links von der SPÖ etwas im Entstehen begriffen ist", sagt er. In Deutschland gibt es diese Entwicklung bereits. Dort macht die Linkspartei unter Oskar Lafontaine und Gregor Gysi der SPD das Leben schwer.

In Österreicher sei eine Linkspartei rund um den Grazer KPÖ-Stadtrat Ernest Kaltenegger denkbar, sagt Lopatka. Kaltenegger hatte bei der letzten Grazer Gemeinderatswahl im Jänner 2003 20,75 Stimmen erhalten - also nicht viel weniger als die SPÖ (25,89 Prozent) und mehr als doppelt so viel wie die Grünen (8,26 Prozent). Ein Einzug der Liste Kaltenegger in den Landtag bei den bevorstehenden Steiermark-Wahlen gilt als wahrscheinlich. Um in Graz ein Landtags-Grundmandat zu erreichen, genügt ihr bereits die halbe Stimmenanzahl ihres Gemeinderats-Erfolgs.

Dazu Lopatka: "Sollte sich Kaltenegger auch bundespolitisch engagieren und vielleicht mit jemandem wie Hans-Peter Martin kooperieren, ist ein Erfolg bei Nationalratswahlen nicht ausgeschlossen."- Die Liste Martin hatte bei den EU-Wahlen 2004 mit knapp 14 Prozent sowohl die FPÖ als auch die Grünen überholt. "Diese Entwicklung könnte gefährlich für die SPÖ werden, vor allem, wenn sie ihre alten Grundsätze aufgibt, Momentan jedenfalls ist bei der SPÖ kein Profil erkennbar", sagt der ÖVP-Generalsekretär. Der rote Faden der SPÖ sei "orange-blau durchsetzt." Als Beleg für diese These dient Lopatka unter anderem die Forderung der SPÖ, einen EU-Erweiterungsstopp auszurufen.