Neues Kulturfördergesetz bringt weniger Transparenz

Elf Förderbereiche werden künftig auf sechs reduziert. Einige werden zusammengeführt, andere, wie Erwachsenenbildung und Grundlagenforschung, fallen einfach weg. „Dabei ist das Thema Bildung untrennbar mit Kunst und Kultur verbunden“, so Klimt-Weithaler. „Stellungnahmen von namhaften steirischen Kultureinrichtungen wurden nicht aufgegriffen. Es besteht der Eindruck, dass es bereits eine vorgefertigte Meinung gegeben hat. Eine echte Diskussion war dann nicht mehr gewünscht.“

Beim Kulturkuratorium gibt es keine klare Trennung zwischen politisch beratender und fachlich begutachtender Funktion. Diese Trennung wäre aus Sicht der KPÖ sehr wichtig. Vorschläge dazu wurden ignoriert. Zwar wird es künftig möglich sein, Förderansuchen online einzubringen. Ablehnungen müssen aber wieder nicht schriftlich begründet werden. Im Sinne der Transparenz und der Serviceorientierung wäre dies ein wichtiger Schritt gewesen.