„Rechtsextremismus nicht verharmlosen!“
KPÖ-Klubobfrau Klimt-Weithaler am „Anschluss“-Jahrestag zur steigenden rechten Gewalt in Österreich
Während in Österreich politisch motivierte Gewalttaten insgesamt kaum eine Rolle spielen, steigt das Gewaltpotenzial der rechtsextremen Szene enorm an. Der letzte Bericht des Innenministeriums spricht von einem Plus von elf Prozent. Jüngstes Beispiel ist der Überfall von jungen Neonazis auf eine Geburtstagsfeier. Anlass für den Überfall war, dass dort die „falsche“ Musik gespielt wurde. „Solche Vorfälle dürfen nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Es ist schon sehr bedenklich, dass sie fast immer mit FPÖ-Funktionären und ihren Vorfeldorganisationen in Verbindung gebracht werden können. Dafür übt sich diese Partei in vornehmer Zurückhaltung, wenn es um politische Initiativen im Land geht.“
Vor diesem Hintergrund ist es umso wichtiger, bei der Aufklärung über den Nationalsozialismus nicht lockerzulassen. Die Verleihung des Menschenrechtspreises an den Initiator zahlreicher Gedenkprojekte, Oberst a.D. Oswald, sei ein ebenso wichtiges Signal gewesen wie „63 Jahre danach“ des Künstlers Jochen Gerz. Claudia Klimt-Weithaler ist stolz, dass beides auf KPÖ-Initiativen im steirischen Landtag zurückgeht.
In den Räumlichkeiten des KPÖ-Bildungsvereins in der Grazer Lagergasse 98a ist am 13. März der Autor und Rechtsextremismus-Experte Wolfgang Purtscheller zu Gast. Er wird über Aktivitäten im Raum Graz sprechen und diskutieren.
Veröffentlicht: 12. März 2010