„Rechtsextremismus nicht verharmlosen!“

KPÖ-Klubobfrau Klimt-Weithaler am „Anschluss“-Jahrestag zur steigenden rechten Gewalt in Österreich

Anlässlich des 72. Jahrestages der nationalsozialistischen Machtergreifung in Österreich warnt KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler Kritik vor der Verharmlosung rechtsextremer Tendenzen. Nazi-Fotos auf Facebook, Hitlergruß, Skinheads am Gruppenfoto mit führenden FPÖ-Funktionären, die Sager von „Klosterschwuchteln“, „Kinderschändern“, und den „Schafen im Stadtpark“ als Sexualobjekt für muslimische Männer, der Ausspruch vom „Exiljuden aus Amerika“, die Forderung nach Einführung der Apartheid in einigen Grazer Bezirken… „Mit solchen Sprüchen soll systematisch die Hemmschwelle für Hetze gesenkt und rechtsextremes Gedankengut im politischen Alltag salonfähig gemacht werden“, kritisiert KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler die in immer geringeren Abständen wiederkehrenden Entgleisungen von FPÖ-Funktionärinnen und -Funktionären.

Während in Österreich politisch motivierte Gewalttaten insgesamt kaum eine Rolle spielen, steigt das Gewaltpotenzial der rechtsextremen Szene enorm an. Der letzte Bericht des Innenministeriums spricht von einem Plus von elf Prozent. Jüngstes Beispiel ist der Überfall von jungen Neonazis auf eine Geburtstagsfeier. Anlass für den Überfall war, dass dort die „falsche“ Musik gespielt wurde. „Solche Vorfälle dürfen nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Es ist schon sehr bedenklich, dass sie fast immer mit FPÖ-Funktionären und ihren Vorfeldorganisationen in Verbindung gebracht werden können. Dafür übt sich diese Partei in vornehmer Zurückhaltung, wenn es um politische Initiativen im Land geht.“

Vor diesem Hintergrund ist es umso wichtiger, bei der Aufklärung über den Nationalsozialismus nicht lockerzulassen. Die Verleihung des Menschenrechtspreises an den Initiator zahlreicher Gedenkprojekte, Oberst a.D. Oswald, sei ein ebenso wichtiges Signal gewesen wie „63 Jahre danach“ des Künstlers Jochen Gerz. Claudia Klimt-Weithaler ist stolz, dass beides auf KPÖ-Initiativen im steirischen Landtag zurückgeht.

In den Räumlichkeiten des KPÖ-Bildungsvereins in der Grazer Lagergasse 98a ist am 13. März der Autor und Rechtsextremismus-Experte Wolfgang Purtscheller zu Gast. Er wird über Aktivitäten im Raum Graz sprechen und diskutieren.

Veröffentlicht: 12. März 2010