Darum hat die KPÖ für die neuen Landesrät:innen Schmiedtbauer und Kornhäusl gestimmt

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Foto: Palickap, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Foto: © Palickap, CC BY-SA 4.0 <https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0>, via Wikimedia Commons

Vergangene Woche haben Agrarlandesrat Hans Seitinger und Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß ihren Rückzug angekündigt. Heute wurden ihre Nachfolger:innen Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer gewählt – auch mit den Stimmen der KPÖ.

Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler begründet diese Entscheidung so: „Der Rückzug von Landesrat Seitinger, dem wir in jeder Hinsicht alles Gute und viel Kraft wünschen, war gesundheitsbedingt unumgänglich, entsprechend ist gegen die Neubesetzung nichts einzuwenden. Lediglich die Fülle an Ressorts, für die Simone Schmiedtbauer nun zuständig ist, sehen wir kritisch. Gerade die so wichtigen Agenden Jugend und Frauen dürfen nicht zu einem politischen Beiwagerl verkommen. Dafür werden wir auch weiterhin mit Initiativen sorgen.“

Auch Karlheinz Kornhäusl wurde von der KPÖ gewählt: „Nach langen Jahren einer völlig verfehlten Zusperr- und Ausdünnungspolitik erwarten wir uns von Landesrat Kornhäusl als Mann vom Fach, dass er die nötige grundlegende Kurskorrektur im Gesundheits- und Pflegewesen vollzieht. Auch in puncto ,Anstellung für pflegende Angehörige‘ erhoffen wir uns von ihm neue Impulse. Als Zeichen des guten Willens haben wir heute für ihn gestimmt“, so die KPÖ-Klubobfrau weiter.

Schon wieder: Wirtschaftskammer macht Parteipolitik

23-01-25 Die WKO be­haup­tet kurz vor der Wirt­schafts­kam­mer­wahl, dass Graz wirt­schaft­lich ins Hin­ter­tref­fen ge­ra­te, weil die Stadt­re­gie­rung so­zia­le Schwer­punk­te setzt und ei­nen Fo­kus auf den Öf­fi-Aus­bau legt.  „Die­se Aus­sa­gen sind un­sach­lich und rein po­li­tisch mo­ti­vier­t“, sagt KPÖ-Klu­b­ob­frau Sa­har Moh­senza­da.

Kinder- und Jugendhilfe: Diese Vorschläge macht die KPÖ

21-01-25 Die Si­tua­ti­on in der sta­tio­nä­ren Kin­der- und Ju­gend­hil­fe in der Stei­er­mark ist wei­ter­hin äu­ßerst an­ge­spannt. Dar­auf macht ein ak­tu­el­ler Be­richt der Volks­an­walt­schaft auf­merk­sam. Die KPÖ nimmt dies zum An­lass, ih­re Vor­schlä­ge ein­zu­brin­gen.

Veröffentlicht: 17. Oktober 2023