Darum hat die KPÖ für die neuen Landesrät:innen Schmiedtbauer und Kornhäusl gestimmt

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Foto: Palickap, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Foto: © Palickap, CC BY-SA 4.0 <https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0>, via Wikimedia Commons

Vergangene Woche haben Agrarlandesrat Hans Seitinger und Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß ihren Rückzug angekündigt. Heute wurden ihre Nachfolger:innen Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer gewählt – auch mit den Stimmen der KPÖ.

Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler begründet diese Entscheidung so: „Der Rückzug von Landesrat Seitinger, dem wir in jeder Hinsicht alles Gute und viel Kraft wünschen, war gesundheitsbedingt unumgänglich, entsprechend ist gegen die Neubesetzung nichts einzuwenden. Lediglich die Fülle an Ressorts, für die Simone Schmiedtbauer nun zuständig ist, sehen wir kritisch. Gerade die so wichtigen Agenden Jugend und Frauen dürfen nicht zu einem politischen Beiwagerl verkommen. Dafür werden wir auch weiterhin mit Initiativen sorgen.“

Auch Karlheinz Kornhäusl wurde von der KPÖ gewählt: „Nach langen Jahren einer völlig verfehlten Zusperr- und Ausdünnungspolitik erwarten wir uns von Landesrat Kornhäusl als Mann vom Fach, dass er die nötige grundlegende Kurskorrektur im Gesundheits- und Pflegewesen vollzieht. Auch in puncto ,Anstellung für pflegende Angehörige‘ erhoffen wir uns von ihm neue Impulse. Als Zeichen des guten Willens haben wir heute für ihn gestimmt“, so die KPÖ-Klubobfrau weiter.

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Gemeinderat fordert die Einführung eines Energie-Grundanspruchs

17-10-24 „Wäh­rend im­mer mehr Haus­hal­te in Ös­t­er­reich zu we­nig En­er­gie ha­ben, ver­schwen­den an­de­re viel zu viel. Um dem ent­ge­gen­zu­wir­ken, for­dern wir ei­nen En­er­gie-Grund­an­spruch, der den Grund­be­darf an sau­be­rer En­er­gie für al­le Men­schen si­chert und gleich­zei­tig An­rei­ze zum En­er­gie­spa­ren schaff­t“, sagt KPÖ-Ge­mein­de­rä­tin…

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16-10-24 KPÖ-Spit­zen­kan­di­da­tin Clau­dia Klimt-Weitha­ler im Por­trait. Dass sie hin­schaut, wenn es Pro­b­le­me gibt, und die­se en­ga­giert an­geht – das ist, was Clau­dia Klimt-Weitha­ler aus­macht. Ih­re Wur­zeln, de­nen sie treu ge­b­lie­ben ist, er­klä­ren warum.

Veröffentlicht: 17. Oktober 2023