Sky Shield-Beitritt? Nein zur Aushöhlung der Neutralität!

tim-mossholder-GoHaYpu7-ks-unsplash.jpg

Am Sonntag wurde verkündet: Österreich wird sich an der „European Sky Shield Initiative“ beteiligen – ein Projekt zum Aufbau einer gemeinsamen europäischen Luftverteidigung.

Für die KPÖ ist dieser Schritt nicht mit der Neutralität Österreichs vereinbar. Ein Luftverteidigungsbündnis ist letzten Endes nichts anderes als ein Militärbündnis. Eine glaubwürdige Neutralitätspolitik, wie sie gerade in diesen Zeiten dringend notwendig wäre, wird damit immer schwerer möglich.

Begründet wird die Beteiligung unter anderem damit, dass bei der Luftraumverteidigung besonderen „Nachrüstungsbedarf“ habe. Das wirft die Frage auf, warum wir uns dann überhaupt sündhaft teure Eurofighter leisten, die pro Flugstunde 65.000 Euro kosten.

Auch die Beteiligung an Sky Shield wird empfindlich teuer werden. Wie teuer, weiß noch niemand genau – mit Kosten im Milliardenbereich wird aber jedenfalls gerechnet. Das ist Geld, das an anderer Stelle fehlen wird: „Während die Bundesregierung Milliarden in neutralitätsgefährdende Aufrüstungsprojekte steckt, müssen Menschen am Grazer UKH bis zu elf Stunden auf eine Behandlung warten, weil die Gesundheitsinfrastruktur in den steirischen Regionen systematisch ausgedünnt wird. Wenn immer mehr Mittel in die Rüstung gehen, werden diese in den Bereichen Gesundheit, Pflege, Bildung und Soziales noch mehr fehlen“, so der Knittelfelder KPÖ-Stadtrat Josef Meszlenyi.  

KPÖ: Sky Shield bringt keine Sicherheit!

25-04-24 Wie Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin Clau­dia Tan­ner am 23. April be­kannt gab, wird Ös­t­er­reich die Be­tei­li­gung an der eu­ro­päi­schen Luft­ver­tei­di­gungs­in­i­tia­ti­ve Sky Shield bis zu sechs Mil­li­ar­den Eu­ro kos­ten. Für die KPÖ ver­stößt die Be­tei­li­gung an Sky Shield ge­gen die Neu­tra­li­tät. Zu­dem wer­den die…

75 Jahre NATO: Kein Grund zum Feiern

04-04-24 Heu­te vor 75 Jah­ren wur­de die NA­TO ge­grün­det. Ein Grund zum Fei­ern ist das nicht. Das US-do­mi­nier­te Mi­li­tär­bünd­nis blickt zu­rück auf ei­ne blu­ti­ge Ge­schich­te – von der völ­ker­rechts­wid­ri­gen Bom­bar­die­rung Ju­gosla­wi­ens über den Krieg in Afg­ha­nis­tan bis hin zum Re­gi­me-Chan­ge- Mi­li­tä­r­e­in­satz…

So will die KPÖ ins Parlament

25-01-24 Über Maß­nah­men ge­gen ex­p­lo­die­ren­de Wohn­kos­ten und Teue­rung beim täg­li­chen Ein­kauf, über Neu­tra­li­tät und Frie­den und dar­über, ob die Ge­halts­ober­g­ren­ze für die KPÖ auch im Na­tio­nal­rat gel­ten wür­de, hat das Gra­zer Stadt­blatt mit dem KPÖ- Spit­zen­kan­di­da­ten To­bias Schwei­ger und Bür­ger­meis­te­rin El­ke…

Veröffentlicht: 3. Juli 2023