Sonderlandtag: „Schlammschlacht hilft Steiermark nicht weiter“

Klimt-Weithaler (KPÖ) fordert ÖVP und SPÖ zu mehr Ernsthaftigkeit auf

„Mediale Schaukämpfe dieser Art helfen der Steiermark nicht weiter. Setzen Sie Ihre Energien sinnvoll ein und verhandeln mit Bundesministerin Bures und dem ÖBB-Vorstand über die Zukunft dieses Bauprojekts, anstatt sich hier auf diese durchschaubare Weise in Szene zu setzen.“ Das sagte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler in der Koralmtunnel-Sondersitzung des steirischen Landtags in Richtung ÖVP und SPÖ, die sich einen großteils inhaltsleeren Schlagabtausch lieferten.

Die Vorgänge rund um den Koralmtunnel werfen kein gutes Licht auf SPÖ und ÖVP, die sowohl im Bund als auch im Land Regierungsverantwortung tragen. LH Voves hat noch vor kurzem in trauter Einigkeit mit der ÖVP den Tunnelanschlag gefeiert. Wenige Tage später stellt die Infrastrukturministerin von der eigenen Partei, Doris Bures, plötzlich den Tunnel in Frage: Alle derzeitigen Bahn- und Straßeninfrastrukturprojekte müssten einer Evaluierung unterzogen werden, von einem Baustopp soll jedoch keine Rede sein. „Also was jetzt? Weiterbauen oder abwarten? Und wenn warten, dann worauf? Ein wenig mehr Ernsthaftigkeit wäre in Anbetracht der Summen, um die es hier geht, schon angebracht“, so Claudia Klimt-Weithaler in Richtung SPÖ.

Veröffentlicht: 4. Juni 2010