Trieben ist TTIP-freie Gemeinde

In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Trieben stellte KPÖ-Gemeinderat Michael Jansenberger eine Resolution gegen das Freihandelsabkommen TTIP vor. Diese wurde mit großer Mehrheit angenommen!Lediglioch zwei Mandatare stimmten dagegen

Das Freihandelsabkommen TTIP zielt auf eine Angleichung von Gesetzen und Regelungen in den Wirtschaftsregionen der EU und der USA ab. Da die Standards in Europa in vielen Bereichen wesentlich höher sind als in den USA, würden diese durch eine Angleichung enorm unter Druck kommen. Zudem laufen die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen ab, was aus demokratiepolitischer Sicht abzulehnen ist.

Jansenberger: "TTIP bedeutet einen massiven Angriff auf öffentliches Eigentum, soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, Umweltschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Demokratie. Auch die Gemeinden wären von den Auswirkungen dieses Abkommens massiv betroffen. Ich bin froh, dass Trieben sich zur TTIP-freien Gemeinde erklärt hat!"

Gegen automatische Tarif-und Gebührenerhöhunen

In Trieben wird es künftig Jahr für Jahr eine automatische Erhöhung der Tarife und Gebühren geben. Der Gemeinderat wird mit dieser Belastung der Bevölkerung nicht mehr befasst werden. KPÖ-Gemeinderat Jansenberger stimmte als einziger dagegen.
Mit den automatischen Tarif- und Gebührenerhöhungen geht nämlich eine Erhöhung der Betriebskosten und damit für die Wohnungskosten einher. In Graz ist es der KPÖ in Verhandlungen mit ÖVP und SPÖ gelungen, diese Belastung in den Jahren 2015 und 2016 zu verhindern.