Was das Umfrage-Hoch für die KPÖ bedeutet

Der ORF Steiermark berichtet über eine von den Freiheitlichen beauftragte OGM-Umfrage. Sie sieht die ÖVP abstürzen und gleichauf mit einer sich haltenden SPÖ und der stark gewinnenden FPÖ bei 24 Prozent. „Großer Gewinner wäre die KPÖ – die Kommunisten würden sich laut der Umfrage von derzeit fünf auf zwölf Prozent mehr als verdoppeln“, schreibt der ORF. Grüne und NEOS stagnieren. (siehe Screenshot).

Die beiden Spins, die die Auftraggeberin der Studie im Sinn hat, sind offensichtlich: Einerseits: „Wir Freiheitlichen könnten erster werden, es kommt auf jede Stimme an. Wählt uns bitte!“ Und zweitens: „Achtung, es droht Rot-Rot-Grün und Chaos und Niedergang brechen über die grüne Mark herein“.

Es wurden lediglich 500 Personen befragt und das auch nur online. Die Schwankungsbreite liegt bei 4,5 Prozent. Repräsentativ ist das nicht. Nichtsdestoweniger lässt sich für uns Kommunisten und Kommunistinnen daraus etwas ablesen und ableiten.

1. Im Umfrageergebnis spiegelt sich nicht nur, dass die KPÖ mit Claudia Klimt-Weithaler an der Spitze seit vielen Jahren im Landtag die Probleme benennt, die sich nun zur Krise ausgewachsen haben, weil die schwarz-rote Landesregierung alle Warnungen schlicht ignoriert hat und die Medien es nicht wahrhaben wollten – in der Elementarpädagogik, bei der verfehlten Energiepolitik oder im Bereich von Gesundheit und Pflege.
    
2. Die zuletzt zwischen ÖVP und NEOS akkordierten Versuche, die KPÖ anzupatzen, weil sie sich einer Friedenspolitik im Sinne der immerwährenden Neutralität Österreichs verpflichtet fühlt, erweisen sich als ebenso wirkungs- wie haltlos.
    
3. Besonders dürfte die Arbeit in Graz auf die ganze Steiermark ausstrahlen, wo die KPÖ mit Elke Kahr als Bürgermeisterin und in einer Koalition mit Grünen und SPÖ vor bald einem Jahr begonnen hat, die Stadt sozial, demokratisch und klimafreundlich umzugestalten. Die bisherige Bilanz kann sich durchaus sehen lassen, finde ich: www.kpoe-graz.at/versprochen-gehalten
    
4. Dass die KPÖ steiermarkweit immer mehr zur Geltung kommt, liegt auch an der beharrlichen oft jahrzehntelangen Arbeit von Kommunistinnen und Kommunisten in vielen steirischen Städten und Gemeinden.

Anders als bei den letzten drei Landtagswahlen sieht es derzeit so aus, als müssten wir nicht mit der Angst, aus dem Landtag zu fliegen, in den Wahlkampf gehen. Dem etwas Positives abzugewinnen, kann auch ich mich als Zweckpessimist nicht entziehen.

Wichtiger als demoskopische Momentaufnahmen, ist und bleibt aber beständige politische Bewegung und verlässliches Wirken, wo man Verantwortung trägt. Mit der großen Demo gegen Teuerung am Freitag, den 14. Oktober, der Unterschriftensammlung www.gute-pflege.at und dem Pflege-Protest für bessere Bezahlung und mehr Personal vor der nächsten Landtagssitzung gilt es, die Menschen für dringend nötige Verbesserungen in Bewegung zu bringen. Und bei den Kommunistinnen und Kommunisten in politischer Verantwortung werden die Menschen jedenfalls verlässliche Partnerinnen und Partner finden, die in ihrem Sinne Politik entwickeln und konkrete Verbesserungen durchzusetzen versuchen.

Hanno Wisiak ist Mitglied des Landesvorstands der KPÖ Steiermark, Büroleiter des Grazer KPÖ-Gemeinderatsklubs und Bezirksvorsteher in Geidorf.

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