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Projekt Spielberg ein Millionengrab

06-02-08 KPÖ: „Mil­lio­nen an Steu­er­gel­dern wur­den ver­nich­tet. Wer trägt die Ver­ant­wor­tung?“. Nach dem Schei­tern des Pro­jek­tes Spiel­berg zeigt sich, wie ver­ant­wor­tungs­los es war, den mo­der­nen A1-Ring ab­zu­rei­ßen, oh­ne die Ge­neh­mi­gun­gen für das neue Pro­jekt in der Ta­sche zu ha­ben. Mil­lio­nen an Steu­er­gel­dern wur­den da­durch ver­nich­tet. Das kri­ti­siert KPÖ-LAbg. Re­na­te Pa­cher, die…

"Meine, deine unsere Kinder"

04-02-08 Bei­trag von Clau­dia Klimt-Weitha­ler für die GLB-Zeit­schrift "die ar­beit". Kin­der­be­t­reu­ung ist nach wie vor ein The­ma, wel­ches bei­na­he aus­sch­ließ­lich Frau­en zu­ge­ord­net wird, so­wohl be­ruf­lich (von der Kin­derkrip­pe bis zum En­de der Volks­schu­le – die dort ar­bei­ten­den Päda­go­gIn­nen sind über­wie­gend weib­lich) als auch im pri­va­ten Um­feld. Die Ve­r­ein­bar­keit von Be­ruf…

Paula, das Klima und die Rüstung

04-02-08 Kom­men­tar von LAbg. Re­na­te Pa­cher. Die EU will mi­li­tärisch gleich­zie­hen. Ein ge­wal­ti­ges Aufrüs­tung­s­pro­gramm ist ge­plant. Die Euro­figh­ter sind nur ein klei­ner Teil da­von.

Appell an LR Flecker: Sozialhilfeanwaltschaft schnell umsetzen!

25-01-08 KPÖ sieht sich durch Ar­muts­kon­fe­renz be­stä­tigt und drängt auf ra­sche Lö­sung. Bei der Aus­zah­lung der So­zial­hil­fe gibt es in Ös­t­er­reich gro­be Män­gel. Die Büro­k­ra­tie ar­bei­tet lang­sam, die Höhe ist oft will­kür­lich und die Be­trof­fe­nen wer­den in vie­len Fäl­len nicht kor­rekt in­for­miert. Zu die­sem Schluss kommt die ak­tu­el­le Stu­die „So­zial­hil­fe­voll­zug in Ös­t­er­reich“…

Fehlender Wohnbau gefährdet auch Wohnbeihilfensystem

24-01-08 KPÖ be­an­tragt Ak­tu­el­le Stun­de im Land­tag. „Die Stei­er­mark braucht drin­gend ei­ne Wohn­bau­of­fen­si­ve, um die ex­p­lo­die­ren­den Miet­p­rei­se in den Griff zu be­kom­men.“ Das sag­te KPÖ-Land­tags­klu­b­ob­mann Er­nest Kal­te­neg­ger am Don­ners­tag in ei­ner Re­ak­ti­on auf die Alarm­ru­fe des Ob­man­nes des ös­t­er­rei­chi­schen Ver­ban­des ge­mein­nüt­zi­ger Bau­ve­r­ei­ni­gun­gen, Karl Wurm. Die­ser hat­te ge­sagt,…

Kaltenegger fordert echte Spielregeln für "kleines Glücksspiel"

23-01-08 ÖVP setzt auf Kos­me­tik statt auf Lö­sung des Spiel­sucht-Pro­b­lems. „Die von der ÖVP kol­por­tier­ten Vor­schlä­ge zu ei­nem neu­en Glücks­spiel­ge­setz sind ei­ne Far­ce. Wenn nur die kom­men soll­ten, hat sich ein­deu­tig die Glücks­spiel-Lob­by durch­ge­setz­t“, sagt KPÖ-Klub­chef Er­nest Kal­te­neg­ger.

Schuldirektoren auf Zeit: Steirischer Landtag nimmt KPÖ-Idee an

16-01-08 Nach 6 Jah­ren Neu­aus­sch­rei­bung – Pe­ti­ti­on an den Bund. Die Lei­tungs­per­sön­lich­keit hat ei­nen gro­ßen Ein­fluss auf die Qua­li­tät ei­ner Schu­le. Trotz spür­ba­rer Be­müh­un­gen um ei­ne Ob­jek­ti­vie­rung der Be­stel­lung von Di­rek­to­rin­nen und Di­rek­to­ren bleibt die Be­stel­lung wei­ter­hin stark par­tei­po­li­tisch mo­ti­viert. Ist ei­ne Stel­le ein­mal be­setzt, bleibt die­se Ent­schei­dung für Jahr­zehn­te…

Kinderbetreuung: KPÖ setzt Erhöhung der Zuschüsse durch

16-01-08 Land­tag be­sch­ließt ein­stim­mig neue Kin­der­be­t­reu­ungs­plät­ze. Die Nach­fra­ge nach Kin­der­be­t­reu­ungs­plät­zen in der Stei­er­mark ist bei wei­tem grö­ß­er als das An­ge­bot. Das be­le­gen zahl­rei­che Stu­di­en u.a. der Ar­bei­ter­kam­mer und der In­du­s­tri­el­len­ve­r­ei­ni­gung. Trotz­dem wur­de der Per­so­nal­kos­ten­zu­schuss des Lan­des seit Jah­ren nicht er­höht, son­dern le­dig­lich der In­fla­ti­on an­ge­passt. Dar­auf…

"Armenbegräbnis" für Proporzabschaffung in der Steiermark

15-01-08 Klu­b­ob­mann Kal­te­neg­ger im stei­ri­schen Land­tag. Ei­nem An­trag von SPÖ, KPÖ und Grü­nen zu Pro­porz-Ab­schaf­fung und Ver­fas­sungs­re­form stimm­te die ÖVP im Land­tag nicht zu. Die ÖVP zog er­war­tungs­ge­mäß nicht mit, ob­wohl sie es war, die stets die Ab­schaf­fung des Pro­por­zes ge­for­dert hat­te. KPÖ-Klu­b­ob­mann Kal­te­neg­ger spricht von…

Museumsquadrant: Finanzierung leider ungeklärt

15-01-08 Wer­ner Murgg: "Lan­des­rech­nungs­hof wird brüs­kiert". Die KPÖ drängt auf ei­ne er­neu­te Be­ra­tung über die Fi­nan­zie­rung des Mu­se­ums­quadran­ten (38,1 Mio. Eu­ro). Der­zeit liegt erst der ers­te Teil des Rech­nungs­hof­be­rich­tes zu die­sem The­ma vor. Be­reits die­ser Teil, der sich mit der Be­darfs­ana­ly­se be­schäf­tigt, zeigt schwe­re Un­ge­reimt­hei­ten auf.

Schuldirektoren auf Zeit bestellen!

15-01-08 Ge­mein­sa­me In­i­tia­ti­ve von Fa­bisch und Klimt-Weitha­ler. Ei­ne Mög­lich­keit das be­ste­hen­de Mo­dell zu ver­bes­sern wä­re, Di­rek­to­rIn­nen-Be­stel­lun­gen an Schu­len nur be­fris­tet vor­zu­neh­men. Nach ei­ner Dau­er von sechs Jah­ren soll­te die Stel­le gänz­lich neu aus­ge­schrie­ben wer­den, wo­bei ei­ne Wie­der­be­stel­lung der/des bis­he­ri­gen Lei­te­rin/Lei­ters mög­lich sein soll. Ei­ne sol­che Lö­sung führt…

Strombonus gemeinsam beschlossen

15-01-08 Kal­te­neg­ger: "Je­ne pro­fi­tie­ren, die Ent­las­tung wir­k­lich brau­chen". KPÖ-Klu­b­ob­mann Kal­te­neg­ger: „Aus­schlag­ge­bend für un­se­re Zu­stim­mung zur Strom­bo­nus­lö­sung war, dass bei die­ser Ve­r­ein­ba­rung wir­k­lich die­je­ni­gen Grup­pen - der Ar­bei­ter und die Ver­käu­fe­rin - pro­fi­tie­ren, die die Ent­las­tung am meis­ten brau­chen.

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