So geht die KPÖ im Mürztal in die Landtagswahl

Am 24. November wählen die Steirerinnen und Steirer einen neuen Landtag. Die steiermarkweite Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler, der Mürzzuschlager KPÖ-Gemeinderat Franz Rosenblattl und der Kapfenberger KPÖ-Gemeinderat Sebastian Pichler haben heute die überregionalen und lokalen Schwerpunkte sowie die obersteirische Regionalwahlkreis-Liste der KPÖ präsentiert.

Inhaltlich muss sich die KPÖ nicht neu erfinden: Ihre langjährigen Schwerpunkte Leistbares Wohnen und ein gutes öffentliches Gesundheits- und Pflegewesen brennen vielen Steirerinnen und Steirern unter den Nägeln. In beiden Bereichen konnte die KPÖ in den letzten Jahren bereits Verbesserungen durchsetzen. So wurde die steirische Wohnunterstützung nach 12 Jahren Untätigkeit erhöht und wertgesichert, nachdem die KPÖ eine Wohnpetition mit mehr als 12.500 Unterschriften an die Landesregierung übergeben hat. Auch die Erhöhung der Gehälter für KAGes-Pflegekräfte erfolgte auf Druck der KPÖ, die zahlreiche Protestaktionen organisiert und mehr als 11.000 Unterschriften für gute Pflege gesammelt hat.

An diese Erfolge will die KPÖ in den kommenden Jahren anknüpfen: „Schon als kleine Oppositionspartei haben wir der Landesregierung einige Verbesserungen abringen können: beim Wohnen, bei den Gehältern in der Pflege und in der elementaren Bildung, bei Sozialem. Was wäre erst möglich, wenn die KPÖ eine richtig starke Kraft im Landtag wird?“, so KPÖ-Klubobfrau und Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler, die als Wahlziel ein Plus an Stimmen und Mandaten ausgibt.
 

KPÖ macht Druck für eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung

In der Region ortet die KPÖ vor allem im Gesundheitsbereich Probleme. „In den Spitälern kracht es, in der Pflege ebenso. Die Landesregierung hat vor ihren hausgemachten Problemen viel zu lange die Augen verschlossen. Angebote werden zurückgefahren, ohne Alternativen zu schaffen. Anstatt auf wohnortnahe Versorgung setzen ÖVP und SPÖ auf Zentralisierung um jeden Preis. Dazu kommen auch noch Privatisierungstendenzen – Stichwort Neurologisches Therapiezentrum“, so der Kapfenberger KPÖ-Gemeinderat Sebastian Pichler.
 

Arbeitsplätze sichern, Kommunen unterstützen!

Als Partei der arbeitenden Menschen ist der KPÖ der Erhalt von gutbezahlten Arbeitsplätzen in der obersteirischen Industrie ein besonderes Anliegen: „Gerade in Krisenzeiten sehen wir die öffentliche Hand in der Verantwortung, Arbeitsplätze zu sichern. Wirtschaftsförderungen gehören aber unbedingt daran geknüpft, dass die Unternehmen keine Beschäftigten kündigen. Es kann nämlich nicht sein, dass es immer die Arbeiter sind, die die Zeche für die Krise zahlen“, so der Mürzzuschlager KPÖ-Gemeinderat Franz Rosenblattl.

Was ihm noch besonders wichtig ist, ist die finanzielle Ausstattung der Kommunen: „Die Gemeinden bekommen immer mehr Aufgaben, werden mit den allgemeinen Teuerungen aber allein gelassen. De facto hungert die Bundespolitik die Kommunen seit langen Jahren systematisch aus. Das muss sich endlich ändern!“, so der kommunistische Gemeinderat weiter.
 

Ehrlich anders: Die KPÖ hilft unbürokratisch

Weil sich kommunistische Mandatarinnen und Mandatare mit ihren Polit-Bezügen nicht von der arbeitenden Bevölkerung abheben wollen, gibt es bei der KPÖ schon seit 1998 eine Gehaltsobergrenze, die sich am mittleren Einkommen in Österreich orientiert – aktuell sind das 2.500 Euro. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler gibt von ihrem Gehalt Monat für Monat alles darüber – rund 4.600 Euro – an Menschen weiter, die sich in finanziellen Notlagen befinden und zu ihr in die Sozialsprechstunden kommen. Auf diesem Weg konnte sie seit 2005 schon mit mehr als 730.000 Euro aus ihren Bezügen unbürokratisch helfen, etwa bei Mietrückständen, Heizkostennachzahlungen, kaputten Haushaltsgeräten, Schulausflügen oder Therapie-Selbstbehalten. Im Landtag ist die KPÖ die einzige Partei, die für eine Senkung der steirischen Polit-Bezüge gestimmt hat. „Uns geht es nicht um Posten und Ämter. Uns geht es um eine sozialere Steiermark, in der das Leben wieder leistbar ist“, bringt es die kommunistische Spitzenkandidatin auf den Punkt.

 

Die obersteirische KPÖ-Wahlkreisliste:

Claudia Klimt-Weithaler, Graz
Jakob Matscheko, Leoben
Michaela Lang, Graz
Josef Meszlenyi, Knittelfeld
Sylvia Lammer-Wultsch, Knittelfeld
Jürgen Klösch, Bruck/Mur
Christine Wenzl, Leoben
Mario Zver, Kindberg
Anna Skender, Eisenerz
Bernd Kaufmann, Trofaiach
Sandra Egger, Leoben
Sebastian Pichler, Kapfenberg
Magdalena Pink, Stanz im Mürztal
René Windegger, Judenburg
Renate Pacher, Knittelfeld
Johann Ploder, Rottenmann
Sandra Rodoschek, Hönigsberg
Franz Rosenblattl, Mürzzuschlag
Elfriede Wieser, Fohnsdorf
Thomas Pierer, Bruck/Mur
Sonja Karimi, Knittelfeld
Erich Wilding, Spielberg
Petra Bärnthaler, Zeltweg
Rudolf Muri, St. Barbara im Mürztal
Manuela Schwaiger, Leoben
Udo Ranninger, Eisenerz