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Wohnunterstützung: „Reparatur“ ist nur Kosmetik

30-11-16 Clau­dia Klimt-Weitha­ler: Fa­mi­li­en­bei­hil­fe darf nicht als Ein­kom­men ge­rech­net wer­den!. Die von So­zial­lan­des­rä­tin Kam­pus (SPÖ) vor­ge­s­tell­te No­vel­le des Wohn­un­ter­stüt­zungs­ge­set­zes ist eher ein Wahl­kampf­gag als ein ernst­haf­ter Ver­such, das so­zial­po­li­ti­sche Fias­ko zu be­en­den, das durch die Ab­schaf­fung der Wohn­bei­hil­fe aus­ge­löst wur­de. Das sag­te KPÖ-Klu­b­ob­frau Clau­dia Klimt-Weitha­ler zur No­vel­le, die dem Land­tag…

Wohnen: Gesetz ist unhaltbar – Zurück zur Wohnbeihilfe!

30-11-16 El­ke Kahr und Clau­dia Klimt-Weitha­ler: „Be­en­den Sie den Spuk, Frau Lan­des­rä­tin!“. Deut­li­che Wor­te fand der Gra­zer Alt­bür­ger­meis­ter Al­f­red Stingl zur „Wohn­un­ter­stüt­zung“, die in der Stei­er­mark am 1. Sep­tem­ber 2016 die Wohn­bei­hil­fe ab­ge­löst hat. „Das neue Ge­setz ist un­halt­bar, es muss et­was ge­sche­hen“, wird er heu­te in ei­ner stei­ri­schen Ta­ges­zei­tung zi­tiert. Stingl…

Fidel Castro 1926–2016

28-11-16 Die KPÖ Stei­er­mark zum Ab­le­ben des ku­ba­ni­schen Re­vo­lu­tio­närs. Am 25. No­vem­ber 2016 ist Fi­del Ca­s­tro ver­s­tor­ben. Sein Na­me und sein Wir­ken ist un­t­renn­bar mit der ku­ba­ni­schen Re­vo­lu­ti­on ver­bun­den, die sich da­ran mach­te, Ar­mut, An­al­pha­be­tis­mus und Aus­beu­tung zu be­sei­ti­gen.

Nulllohnrunde bedeutet Gehaltskürzung!

24-11-16 Vor­schlag der Bun­des­re­gie­rung ist Ar­beits­zeit­ver­kür­zung oh­ne Lohn- und Per­so­nal­aus­g­leich. Die zwei­te Ge­halts­ver­hand­lungs­run­de des öf­f­ent­li­chen Di­ens­tes wur­de am 22. No­vem­ber er­geb­nis­los ab­ge­bro­chen. Of­fen­bar ist die Bun­des­re­gie­rung oh­ne ein kon­k­re­tes An­ge­bot in die Ver­hand­lun­gen ge­gan­gen und hat statt­des­sen ei­ne „Frei­zei­t­op­ti­on“ vor­ge­schla­gen. Das Er­geb­nis wird sich auch auf die Stei­er­mark aus­wir­ken.

ÖV-Finanzierung: Nahverkehrsabgabe erneut abgeschmettert

22-11-16 Re­gie­rung­s­par­tei­en be­las­ten brei­te Mas­se, wol­len über mo­de­ra­te Ab­ga­be für Un­ter­neh­men aber nicht re­den. Be­reits im Fe­bruar 2006 hat die KPÖ vor­ge­schla­gen, ei­ne Nah­ver­kehrs­ab­ga­be nach Vor­bild der Wie­ner U-Bahn­steu­er ein­zu­füh­ren. Die Ab­ga­be soll dem Aus­bau des Öf­f­ent­li­chen Ver­kehrs die­nen und von Un­ter­neh­men ab ei­ner ge­wis­sen Grö­ße nach An­zahl der Be­schäf­tig­ten ein­ge­ho­ben wer­den.

Seiersberg: Freibrief für weiteren Wildwuchs bei Einkaufszentren

15-11-16 LAbg. Murgg spricht von An­lass­ge­setz­ge­bung und Am­men­mär­chen – kei­ne Ar­beits­plät­ze in Ge­fahr!. Nach ei­nem Ur­teil des Ver­fas­sungs­ge­richts­hofs muss­te das Land Stei­er­mark ei­ne „recht­li­che Sa­nie­rung“ des größ­ten Ein­kaufs­zen­trums der Stei­er­mark, des Shop­ping Cen­ter Sei­ers­berg, vor­neh­men. Des­halb be­sch­loss der Land­tag heu­te mit den Stim­men von SPÖ, ÖVP und FPÖ ei­ne äu­ßerst frag­wür­di­ge Än­de­rung des…

Neues Kulturfördergesetz bringt weniger Transparenz

15-11-16 KPÖ stimm­te ge­gen No­vel­le. Kri­ti­sche Wor­te fand KPÖ-Klu­b­ob­frau Klimt-Weitha­ler zur No­vel­lie­rung des stei­ri­schen Kul­tur­för­de­rungs­ge­set­zes. Bei der Neu­fas­sung die­ses Ge­set­zes im Jahr 2005 war die Stei­er­mark vor­bild­lich. Bei ei­ner No­vel­lie­rung im Jahr 2013 kam es zu Ver­sch­lech­te­run­gen, nun wer­den wei­te­re wich­ti­ge Eckp­fei­ler fal­len ge­las­sen.

Wohnunterstützung: Kampus legt zweifelhafte Zahlen vor

15-11-16 KPÖ will frag­wür­di­gen An­ga­ben nach­ge­hen. Die neue Wohn­un­ter­stüt­zung macht im­mer mehr Stei­re­rin­nen und Stei­rer zu „Här­te­fäl­len“. Täg­lich er­rei­chen die KPÖ Brie­fe, Mails und An­ru­fe von Men­schen, die nicht mehr wis­sen, wie sie ih­ren All­tag be­wäl­ti­gen sol­len. KPÖ-Klu­b­ob­frau Clau­dia Klimt-Weitha­ler be­frag­te in der heu­ti­gen Land­tags­sit­zung da­zu…

Tag der Kinderrechte: KPÖ fordert Maßnahmen gegen Kinderarmut

14-11-16 Vor­schlä­ge der KPÖ zur Ar­muts­be­kämp­fung in der Stei­er­mark. Am 20. No­vem­ber ist Tag der Kin­der­rech­te. Aus die­sem An­lass er­in­nert die stei­ri­sche KPÖ da­ran, dass in Ös­t­er­reich je­des sechs­te Kind in Ar­mut auf­wächst. Die El­tern kön­nen sich Woh­nung, Hei­zung und Es­sen nur mit Mühe leis­ten. Durch die Kür­zun­gen bei…

„Gesundheitsreform“: mehr Fragen als Antworten

14-11-16 Klimt-Weitha­ler (KPÖ): Re­duk­ti­on des An­ge­bots ist Er­geb­nis lang­jäh­ri­ger Ver­säum­nis­se. Im Rah­men ei­ner gro­ßen Ins­ze­nie­rung stell­te die Lan­des­re­gie­rung heu­te in der Gra­zer Stadt­hal­le ihr Kon­zept für den Um­bau des stei­ri­schen Ge­sund­heits­we­sens vor. Neue In­for­ma­tio­nen gab es nicht. Im Sti­le ei­ner Wer­be­ver­an­stal­tung wur­de ver­laut­bart, was in den letz­ten Wo­chen be­reits über…

KPÖ und GLB fordern: Zurück zur Wohnbeihilfe!

08-11-16 KPÖ-GLB macht Wohn­un­ter­stüt­zung in der Ar­bei­ter­kam­mer zum The­ma. Am 1. Sep­tem­ber hat die „Wohn­un­ter­stüt­zung“ in der Stei­er­mark die Wohn­bei­hil­fe ab­ge­löst. Die „Re­for­m“ ist ei­ne der bis­her mas­sivs­ten Kür­zun­gen im So­zial­be­reich, von der tau­sen­de Stei­re­rin­nen und Stei­rer be­trof­fen sind. Die GLB-KPÖ-Frak­ti­on in der Ar­bei­ter­kam­mer wird am 10. No­vem­ber in…

„Hoch die internationale Solidarität, biji Kurdistan!“

07-11-16 Re­de von Robert Krot­zer auf der So­li­da­ri­täts­de­mo mit der HDP. Stoppt die An­grif­fe auf die De­mo­k­ra­tie in der Tür­kei, stoppt Er­doğan, stoppt die Kom­p­li­zen­schaft der EU mit den Krieg­s­t­rei­bern und Zer­stö­rern der De­mo­k­ra­tie!  

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