So geht die KPÖ im Bezirk Liezen in die Landtagswahl

Am 24. November wählen die Steirerinnen und Steirer einen neuen Landtag. Die steiermarkweite Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler, der Leobener KPÖ-Gemeinderat Jakob Matscheko, der als Listenzweiter auf der Landes- und Regionalwahlkreisliste kandidiert, sowie die angehende Lehrerin und Jugend-Spitzenkandidatin Michaela Lang haben heute die überregionalen und lokalen Schwerpunkte sowie die obersteirische Regionalwahlkreis-Liste der KPÖ präsentiert.

Inhaltlich muss sich die KPÖ nicht neu erfinden: Ihre langjährigen Schwerpunkte Leistbares Wohnen und ein gutes öffentliches Gesundheits- und Pflegewesen brennen vielen Steirerinnen und Steirern unter den Nägeln. In beiden Bereichen konnte die KPÖ in den letzten Jahren bereits Verbesserungen durchsetzen. So wurde die steirische Wohnunterstützung nach 12 Jahren Untätigkeit erhöht und wertgesichert, nachdem die KPÖ eine Wohnpetition mit mehr als 12.500 Unterschriften an die Landesregierung übergeben hat. Auch die Erhöhung der Gehälter für KAGes-Pflegekräfte erfolgte auf Druck der KPÖ, die zahlreiche Protestaktionen organisiert und mehr als 11.000 Unterschriften für gute Pflege gesammelt hat.

An diese Erfolge will die KPÖ in den kommenden Jahren anknüpfen: „Schon als kleine Oppositionspartei haben wir der Landesregierung einige Verbesserungen abringen können: beim Wohnen, bei den Gehältern in der Pflege und in der elementaren Bildung, bei Sozialem. Was wäre erst möglich, wenn die KPÖ eine richtig starke Kraft im Landtag wird?“, so KPÖ-Klubobfrau und Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler, die als Wahlziel ein Plus an Stimmen und Mandaten ausgibt.
 

KPÖ als konsequente Stimme für Spitalserhalt

Im Bezirk Liezen setzt die KPÖ selbstredend einen besonderen Fokus auf den Erhalt der bestehenden Spitäler in Rottenmann, Bad Aussee und Schladming. Das 500-Millionen-Prestigeprojekt „Leitspital Liezen“ lehnt die KPÖ vehement ab. Die Kommunist:innen schlagen vor, dieses Geld stattdessen in die bestehenden Spitäler zu investieren, diese durch sinnvolle Spezialisierungen abzusichern und Rottenmann zum Leitspital auszubauen.

„2019 haben zwei Drittel der Bevölkerung gegen das Leitspital gestimmt. Eine Landesregierung, die sich über eine so klare Willensbekundung der Menschen hinwegsetzt, hat einen gehörigen Denkzettel bei der Landtagswahl verdient. Die gute Nachricht ist nämlich: Spitalsschließer sind abwählbar!“, so der obersteirische Listenzweite Jakob Matscheko.

Die Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit zeigen aber auch eines: Was vor der Wahl versprochen wird, ist danach oft schnell wieder vergessen. 2019 hat die SPÖ kurz vor der Wahl ihre Haltung geändert und sich plötzlich gegen das Leitspital positioniert. Schon wenige Wochen später hat die Sozialdemokratie auf ihre Zustimmung zum Leitspital zurückgeschwenkt und diese im Koalitionspapier mit der ÖVP festgeschrieben. Es gibt keine Garantie, dass nicht auch andere Parteien ihre Haltungen für hochbezahlte Posten auf der Regierungsbank über Bord werfen. Darum ist sich Jakob Matscheko sicher: „Egal, wer in Zukunft auf der Regierungsbank Platz nimmt: Es braucht jedenfalls eine verlässliche Oppositionskraft, die die Regierer an ihre Versprechen erinnert und verlässlich Druck für den Erhalt aller Spitäler macht. Die KPÖ hat gezeigt, dass sie Wort hält und sich nicht kaufen lässt.“
 

Für wohnortnahe, kostenlose Gesundheitsversorgung!

Auch im niedergelassenen Bereich ortet die KPÖ Probleme: „Wer einen Facharzttermin braucht, muss wahlweise viel Zeit oder Geld mitbringen. Es gibt einfach zu wenige Kassenstellen. Das macht die Wartezeiten und Anfahrtswege lang. Schneller geht es nur mit teurer Zusatzversicherung oder beim Wahl- oder Privatarzt. Wer das nötige Kleingeld nicht hat, muss schauen, wo er bleibt. Die KPÖ ist die einzige Partei, die ernsthaft gegen diese Zwei-Klassen-Medizin angeht. Auch bei den Primärversorgungszentren hat die Landesregierung viel versprochen und wenig gehalten. Das Hochfahren von Versorgungsalternativen geht äußerst schleppend voran. Flott sind ÖVP und SPÖ nur beim Ausdünnen der Angebote in den Spitälern“, so Claudia Klimt-Weithaler.
 

Ehrlich anders: Die KPÖ hilft unbürokratisch

Weil sich kommunistische Mandatarinnen und Mandatare mit ihren Polit-Bezügen nicht von der arbeitenden Bevölkerung abheben wollen, gibt es bei der KPÖ schon seit 1998 eine Gehaltsobergrenze, die sich am mittleren Einkommen in Österreich orientiert – aktuell sind das 2.500 Euro. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler gibt von ihrem Gehalt Monat für Monat alles darüber – rund 4.600 Euro – an Menschen weiter, die sich in finanziellen Notlagen befinden und zu ihr in die Sozialsprechstunden kommen. Auf diesem Weg konnte sie seit 2005 schon mit mehr als 730.000 Euro aus ihren Bezügen unbürokratisch helfen, etwa bei Mietrückständen, Heizkostennachzahlungen, kaputten Haushaltsgeräten, Schulausflügen oder Therapie-Selbstbehalten. Im Landtag ist die KPÖ die einzige Partei, die für eine Senkung der steirischen Polit-Bezüge gestimmt hat.

Direkte Hilfe und Beratungen im Rahmen der Sozialsprechstunden spielen eine große Rolle in der politischen Arbeit der KPÖ, wie die Michaela Lang von der Kommunistischen Jugend betont: „Uns geht es nicht um hochbezahlte Posten und Ämter. Uns geht es um eine sozialere Steiermark, in der das Leben wieder leistbar ist. Davon sind wir real noch weit entfernt. Die KPÖ redet nicht nur, sondern hilft ganz konkret, wenn Menschen in Notlagen geraten, und macht diese Missstände auch im Landtag zum Thema.“
 

Die obersteirische KPÖ-Wahlkreisliste:

Claudia Klimt-Weithaler, Graz
Jakob Matscheko, Leoben
Michaela Lang, Graz
Josef Meszlenyi, Knittelfeld
Sylvia Lammer-Wultsch, Knittelfeld
Jürgen Klösch, Bruck/Mur
Christine Wenzl, Leoben
Mario Zver, Kindberg
Anna Skender, Eisenerz
Bernd Kaufmann, Trofaiach
Sandra Egger, Leoben
Sebastian Pichler, Kapfenberg
Magdalena Pink, Stanz im Mürztal
René Windegger, Judenburg
Renate Pacher, Knittelfeld
Johann Ploder, Rottenmann
Sandra Rodoschek, Hönigsberg
Franz Rosenblattl, Mürzzuschlag
Elfriede Wieser, Fohnsdorf
Thomas Pierer, Bruck/Mur
Sonja Karimi, Knittelfeld
Erich Wilding, Spielberg
Petra Bärnthaler, Zeltweg
Rudolf Muri, St. Barbara im Mürztal
Manuela Schwaiger, Leoben
Udo Ranninger, Eisenerz